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Ostmitteleuropa

Lokomotive der Wirtschaft

– Ungarns Nationaler Entwicklungsplan

Budapest, 29.9.2003, BUDAPESTER ZEITUNG, deutsch, Dénes Vajta

Wie kann der Nationale Entwicklungsplan zum Anschluss Ungarns an Europa beitragen? Die Akademie der Wissenschaften lud am Dienstag zu einer Konferenz unter diesem Titel ein. Der Regierungsbeauftragte Etele Baráth schätzt, dass der Entwicklungsplan das Bruttoinlandsprodukt bis 2006 jährlich um 0,8 Prozent steigern wird und zusätzlich 100.000 Arbeitsplätze schafft.

Für die Inanspruchnahme der EU-Fördermittel aus dem Struktur- und Kohäsionsfonds müssen die berechtigten Mitgliedsstaaten der Europäischen Kommission im Rahmen eines Nationalen Entwicklungsplans ihre Prioritäten vorlegen. Das langfristige Ziel Ungarns ist dabei die Verbesserung der Lebensqualität und die Annäherung an das EU-Durchschnittseinkommen. Der Entwicklungsplan ist in so genannte operative Programme untergliedert, zu diesen zählen die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit, Bildung und Weiterbildung, der Schutz der Umwelt und die Modernisierung von Infrastruktur und Landwirtschaft. Besonders sollen dabei schwächere Regionen gefördert werden.

"Ungarn kann zwischen 2004 und 2006 aus dem Kohäsionsfonds 1,15 Milliarden Euro und aus dem Strukturfonds 1,99 Milliarden Euro abrufen", so Etele Baráth. Ungarn werde etwa 60 Prozent dieser Summe für zwei operative Programme ausgeben, den Bereich Bildung und Weiterbildung sowie das Programm Umwelt und Infrastruktur.

Die nationalen Regierungen müssen nicht nur den Plan und die operativen Programme vorbereiten, sie müssen auch den institutionellen Rahmen aufstellen, die finanzielle Eigenbeteiligung sichern, Projekte vorbereiten und die gesamte Arbeit kommunizieren. Baráth teilte mit, dass mehrere Forschungsteams voneinander unabhängig zu dem Ergebnis gekommen seien, dass der Nationale Entwicklungsplan das ungarische Bruttoinlandsprodukt zwischen 2004 und 2006 jährlich um 0,8 Prozent steigern werde. "Der Plan hat noch viele andere positive Nebeneffekte, zum Beispiel trägt er zum Wachstum der Beschäftigung um 100.000 Personen bei, verbessert die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit und vermindert die Inflation", so Baráth.

Das Ziel sei, die Unternehmen leistungsfähiger zu machen. "Es geht nicht einfach darum, ihnen Geld zukommen zu lassen", mahnte der Regierungsbeauftragte. Die Unternehmen müssten über eigene lebensfähige Ideen verfügen, die zu Projekten geformt werden können. Bei den zuständigen Ministerien seien bis jetzt für 600 Ausschreibungen 2800 Anträge eingereicht worden, von denen etwa die Hälfte sehr gut ausgearbeitet sei, teilte Baráth mit. Hauptgewinner des Entwicklungsplans werden voraussichtlich die multinationalen Unternehmen sein, aber indirekt auch die heimischen kleinen und mittelständischen Firmen. "Der Entwicklungsplan wird eine Sogwirkung für Investitionen haben, die Absorptionsfähigkeit des Landes wird steigen", so der Regierungsbeauftragte.

Für Ungarn sei die ab 2007 geplante Reform des Kohäsions- und des Strukturfonds durchaus positiv, weil damit das Land auch zwischen 2007 und 2013 zu den Nutznießern gehören werde. Dafür müssen allerdings die Verwaltung dezentralisiert und sieben ungarische EU-Regionen geschaffen werden. "Der Entwicklungsplan ist aber bereits jetzt die Lokomotive der ungarischen Wirtschaft", betonte Baráth. László Magyari, Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, schilderte anschließend die einzelnen operativen Programme. Der Staat müsse Wege finden, um die Investitionen anzuregen und diese in eine Richtung zu lenken, die einen Multiplikatoreffekt zur Folge habe. "Das kann etwa durch die Errichtung weiterer Industrieparks und Start-Up-Zentren erfolgen, wo kleine Unternehmen staatliche Zuschüsse für ihre Entwicklung erhalten. Sie können durch eine leichtere Kommunikation mit anderen Firmen auch bessere Kontakte knüpfen", ergänzte Magyari. Für diese Ziele biete die EU Ungarn zwischen 2004 und 2006 insgesamt 429 Millionen Euro, die durch den nationalen Anteil und private Investitionen noch ergänzt würden. (fp)

  • Datum 30.09.2003
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