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Fokus Osteuropa

Lob für Kroatien bei Anti-Minen-Konferenz in Zagreb

In Zagreb findet das 6. Treffen der Ottawa-Konvention statt. Laut Konvention verpflichteten sich rund 150 Staaten vor acht Jahren dazu, Landminen zu verbieten und zu räumen. Nun wird Bilanz über erzielte Erfolge gezogen.

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Minenfeld: Ständige Gefahr

Etwa 700 Vertreter aus den 147 Unterzeichner-Staaten der Ottawa-Konvention sowie internationaler und regionaler Organisationen diskutieren in dieser Woche in Zagreb über die Aussichten für eine Welt ohne Minen, wobei sie die im Aktionsplan von Nairobi beschlossenen Aktionen auf ihren Erfolg überprüfen. Sie sind Teilnehmer am 6. Treffen der Konvention zum Verbot des Gebrauchs, der Vorratshaltung, des Exports und Transports und der Vernichtung von Landminen. Das Treffen der Ottawa-Konvention findet zum ersten Mal in einem Land statt, das zu gleichen Zeit Empfänger und Geber von Hilfe ist.

Hoffnung auf Welt ohne Minen

"Was in den letzten zwei Jahren erreicht wurde, ist bedeutend, aber vor uns liegt noch ein langer und schwieriger Weg hin zu einer Welt ohne Minen", sagte der ehemalige Hohe Repräsentant der internationalen Gemeinschaft in Bosnien-Herzegowina, Wolfgang Petritsch, der den Vorsitz auf der letzten Überblickskonferenz in Nairobi inne hatte, wo ein Aktionsplan verabschiedet wurde, dessen Erfolge beim jetzigen Treffen überprüft werden.

Eine der wichtigsten Teilnehmerinnen des Treffens ist die Friedensnobelpreisträgerin von 1997 und Botschafterin der "Kampagne zum Verbot von Landminen", Jody Williams. Sie unterstrich in ihrer Rede neben den weiteren Anstrengungen, die zur Erreichung der gesetzten Fristen zur Säuberung verminter Gebiete nötig sind, die Wichtigkeit der Hilfe für Menschen, die die Explosion einer Landmine überlebt haben. "Obwohl die Verpflichtungen zur Abschaffung und Vernichtung von Minen klar ausgesprochen ist, gilt dasselbe nicht für das Verhalten gegenüber Minenopfern. Schlussendlich ist dies ein internationaler Vertrag über Abrüstung, aber gleichzeitig auch ein humanitärer Vertrag, und wenn wir uns dem nicht stellen und tatsächlich auch den Opfern helfen, dann haben wir unser Ziel völlig verfehlt", so Williams.

Dabei wandte sie sich auch an die drei großen Länder, die bisher die Konvention noch nicht unterzeichnet haben: die USA, Russland und China. Zwischen diesen bestehen wichtige Unterschiede: Russland zum Beispiel verwendet immer noch Anti-Personenminen, China dagegen hat inzwischen begonnen, an diesem Problem zu arbeiten. Williams sagte, sie wäre nicht überrascht, wenn China als erstes dieser drei Länder die Konvention unterzeichne. Kritik richtete sie auch gegen ihr Heimatland die USA, das nicht an der Kampagne teilnimmt, mit der Bemerkung, dass die Vereinigten Staaten dennoch seit dem ersten Golfkrieg 1991 keine Minen mehr einsetzten und die Einfuhr von Minen verboten hätten.

Lob für Kroatien

Dem Gastgeber Kroatien sprach sie ein ehrliches und anspornendes Lob aus: "Dieser Staat ist einer der seltenen von Landminen betroffenen Staaten, der die Verantwortung selbst übernommen hat, das Land von Minen zu reinigen. Das verdient größtes Lob und anderen Nationen schlagen wir vor, dem kroatischen Ministerpräsidenten zu folgen und sich anzuschauen, was dieses Land tut, wenn sie tatsächlich ihr Land von Minen säubern wollen."

Kroatien unternimmt nach den Worten der Schirmherrin der Konferenz, Außenministerin Kolinda Grabar Kitarovic, große Anstrengungen, es trägt sogar 80 Prozent der Minenräumung selbst, nur der Rest der Geldmittel stammt von Gebern. Das hat Zagreb aber nicht davon abgehalten, bereits vor Ablauf der Fristen seinen Vorrat an Landminen zu vernichten. Es steht jedoch in Frage, ob Kroatien auch der zweiten Verpflichtung nachkommen kann, der den Abschluss der Minenräumung bis März 2009 vorsieht. Denn die kroatischen Pyrotechniker weisen häufig auch auf die nicht zufriedenstellenden Arbeitsbedingungen hin. Dieses mit dem jeweiligen Staatshaushalt in Einklang zu bringen sei ein Problem, sagte Grabar Kitarovic.

Als Prioritäten der Ottawa Konvention für das nächste Jahr nannte sie die folgenden Aktivitäten: "Neben der Lösung der Frage der Minenräumung, legt Kroatien einen Schwerpunkt auf den Schutz von Minenopfern und deren Reintegration ins Leben, auf Erziehung und die Warnung vor der Gefährlichkeit von Minen. So haben wir ein spezielles Rehabilitationszentrum im istrischen Rovinj und stellen gleichzeitig Erziehungsprogramme zur Verfügung - denn jedes Kind, das Opfer von Minen wird, verunglückt in seiner Nachbarschaft."

Vorreiter Südosteuropa?

Der Diplomat Wolfgang Petritsch dankte Kroatien für die Ausrichtung der Konferenz und bezeichnete das Land als regionalen Führer in der Anti-Minen-Arbeit. Der positive Elan, den er bemerkte, führte ihn zu einer optimistischen Prognose: "Ich bin davon überzeugt, dass die Region Südosteuropa global gesehen das erste Gebiet sein wird, in dem die Arbeit, so wie wir sie in Nairobi vorgezeichnet haben, vollendet sein wird: und das ist eine Welt ohne Minen."

Das sechste Ottawa-Treffen läuft noch bis Freitag, wo man dann auch die Annahme des Zagreber Fortschrittsbericht erwartet, in dem die Umsetzung des Aktionsplanes von Nairobi bewertet werden wird.

Vid Mesaric, Zagreb

DW-RADIO/Kroatisch, 30.11.2005, Fokus Ost-Südost

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