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Asien

Liu Xiaobo todkrank aus der Haft entlassen

Der krebskranke Friedensnobelpreisträger Liu Xiaobo erhält Haftverschonung. Er wurde 2009 wegen "Subversion" zu elf Jahren Haft verurteilt. Sein Anwalt Mo befürchtet, Liu werde nur die Behandlung im Krankenhaus gewährt.

Deutsche Welle: Wann haben Sie davon erfahren, dass Liu Xiaobo aus der Haft entlassen worden ist?

Mo Shaoping: Ich habe erst vor kurzem aus dem engsten Familienkreis erfahren, dass Liu Xiaobo erkrankt ist. Von wem konkret, kann ich Ihnen nicht verraten. Am 23. Mai wurde bei ihm Leberkrebs im Spätstadium diagnostiziert. Notwendige Formalitäten für die Haftverschonung konnte erst letzte Woche erledigt werden. 

Wie ist die Haftverschonung möglich?

China Deutschland Joachim Gauck spricht mit Menschenrechtsanwälten in der Botschaft in Peking (Shang Baojun)

(Archiv) Rechtsanwalt Mo Shaoping (li.) mit dem damaligen Bundespräsident Joachim Gauck im März 2016

Gemäß gesetzlichen Vorgaben dürfen Personen im Strafvollzug sich in staatlichen Krankenhäusern behandeln lassen, falls sie laut Diagnose innerhalb der Justizvollzugsanstalt nicht versorgt werden können. Die Haftverschonung muss man beantragen und genehmigen lassen.

Wo ist Liu Xiaobo jetzt?

Er befindet sich in einem Krankenhaus der Stadt Shenyang in der Provinz Liaoning.

Darf ihn seine Familie besuchen?

Ja.

Und Sie als Rechtsanwalt?

Nein, noch nicht.

Warum nicht?

Ich war der bevollmächtigte Anwalt für das Revisionsverfahren. Dieses Verfahren wurde jedoch eingestellt. Deswegen konnte ich meinen Mandanten bisher nicht persönlich treffen.

Norwegen China Friedensnobelpreis Verleihung an Liu Xiaobo in Oslo Flash-Galerie (AP)

Liu Xiaobo wurde 2010 in Abwesenheit mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet

Darf er das Krankenhaus verlassen?

Von dieser Möglichkeit kann man jetzt nicht sprechen. Grundsätzlich ist es möglich, während der Haftverschonung, wenn der stationäre Aufenthalt in einem Krankenhaus nicht notwendig sein sollte, auch nach Hause zu fahren, um sich dort zu erholen und immer wieder ambulant behandeln zu lassen. Aber bei Liu Xiaobo liegt der Fall etwas anders. Ich befürchte, dass er nur im Krankenhaus bleiben darf.

Das Interview führte Ye Xuan.

Mo Shaoping ist Rechtsanwalt von Liu Xiaobo.

 

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