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Aktuell Europa

Linke legen bei Wahl in Spanien deutlich zu

Obwohl die konservative PP bei der Wahl in Spanien wieder stärkste Kraft wurde, erscheint eine linke Regierung nach ersten Prognosen möglich. Allerdings ist unklar, ob das linke Lager eine gemeinsame Linie finden kann.

Bei der Parlamentswahl in Spanien hat es einen Linksruck gegeben. Das Bündnis um die Linkspartei Podemos (Wir können) hat nach einer Prognose des staatlichen Fernsehens TVE deutliche Stimmgewinne verbucht und könnte zusammen mit den Sozialisten (PSOE) eventuell sogar die absolute Mehrheit im Parlament erringen. Stärkste Einzelpartei blieb allerdings die konservative Volkspartei (PP) von Ministerpräsident Mariano Rajoy.

Die PP von Rajoy kann laut Nachwahlbefragungen mit 117 bis 121 der 350 Sitze im spanischen Abgeordnetenhaus rechnen. Zweitstärkste Kraft wurde demnach das Linksbündnis Unidos Podemos (Vereint schaffen wir das) mit 91 bis 95 Sitzen. Das neue Bündnis aus Podemos, Vereinigter Linker (Izquierda Unida, IU) und anderen Gruppierungen verwies damit die traditionsreiche Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) von Pedro Sánchez auf den dritten Platz. Die Sozialisten können der Prognose zufolge mit maximal 85 Sitzen rechnen. Die absolute Mehrheit liegt bei 176 Abgeordneten.

Die

vorgezogene Neuwahl

war nötig geworden, weil nach dem Urnengang vor einem halben Jahr kein Regierungsbündnis gebildet werden konnte. Dabei hatten die Spanier nach zahlreichen Affären die beiden großen Parteien PP und PSOE abgestraft, die sich seit Jahrzehnten in Madrid an der Macht ablösen. König Felipe VI. setzte daher Anfang Mai Neuwahlen an.

ago/kle (afp, ape)

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