1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Aktuell Afrika

Libyen schlittert in neue Krise

Ministerpräsident Mustafa Abu Schagur war angetreten, um Libyen aus der innenpolitischen Krise zu führen. Jetzt hat ihm das Parlament das Misstrauen ausgesprochen - und damit de facto abgesetzt.

Nur knapp vier Wochen nach seiner Wahl ist in Libyen der Ministerpräsident über ein Misstrauensvotum gestürzt. Mustafa Abu Schagur konnte die Nationalversammlung auch mit einem nachbesserten Vorschlag für ein Kabinett nicht überzeugen. 125 Abgeordnete stimmten am Sonntagabend gegen den Regierungschef, lediglich 44 Parlamentarier für ihn. Damit scheidet der erste gewählte Ministerpräsident nach dem Sturz von Machthaber Muammar al Gaddafi aus dem Amt.

Unter Druck gesetzt

Gegen Abu Schagurs ursprüngliche Kabinettsliste hatte sich heftiger Widerstand unter den Abgeordneten und der Bevölkerung geregt - bis hin zur Stürmung der Nationalversammlung durch aufgebrachte Libyer. Abu Schagur erklärte, er sei von verschiedenen Fraktion unter Druck gesetzt worden, Ministeriumsposten in deren Sinne zu vergeben.

Der Akademiker war am 12. September von der Versammlung gewählt worden und hatte angekündigt, die Sicherheitsprobleme des ölreichen Landes lösen zu wollen. Diese waren zuletzt beim Angriff auf das US-Konsulat in Bengasi deutlich geworden, bei dem mehrere Amerikaner - unter ihnen der US-Botschafter - ums Leben kamen. Nach dem Sturz Gaddafis im vergangenen Jahr weigern sich zahllose bewaffnete Gruppen, ihre Waffen niederzulegen - und nehmen das Gesetz häufig selbst in die Hand.

wa/jh (rtr, dapd, dpa)