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Libyen bekommt eine Einheitsregierung

9. Oktober 2015

Die Konfliktparteien in Libyen haben sich unter UN-Vermittlung auf die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit geeinigt. Ziel ist es, das im Machtvakuum nach Gaddafis Sturz entstandene Chaos zu beenden.

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Der UN-Sonderbeauftragte für Liyben, Bernardino Leon (Foto: picture alliance/dpa)
Bild: picture-alliance/dpa/S. Di Nolfi

"Nach einem Jahr voller Anstrengungen ist nun der Moment gekommen, in dem wir die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit vorschlagen können", sagte UN-Vermittler Bernardino León (Artikellbild) bei einer Pressekonferenz im marokkanischen Skhirat, wo die verfeindeten Parteien am Montag ihre Verhandlungen wieder aufgenommen hatten. An dem Einigungsprozess seien mehr als 150 Vertreter libyscher Gruppen aus allen Regionen des Landes beteiligt gewesen.

Neuer Regierungschef soll laut Vermittler León Fajis Sarradsch werden. Libysche Medien berichten, der 55-Jährige sei gelernter Architekt und derzeit Abgeordneter des international anerkannten Parlaments in Tobruk. Als einer der Stellvertreter wurde der ehemalige Kurzzeitregierungschef Ahmed Maitieg aus Misrata genannt.

Milizen nutzen Machtvakuum für sich

Durch die Bildung der Einheitsregierung sollen das Chaos und die Gewalt beendet werden, in die das nordafrikanische Land nach dem Sturz von Machthaber Muammar al-Gaddafi versunken ist. Vier Jahre nach dem Sturz des Langzeitmachthabers wird Libyen von schwer bewaffneten rivalisierenden Milizen kontrolliert, während zwei Parlamente und Regierungen, in Tobruk und in Tripolis, die Macht für sich beanspruchen.

Die internationale Gemeinschaft hatte die libyschen Konfliktparteien zuletzt gedrängt, bis zum 20. Oktober die neue Regierung zu bilden. Dann läuft das Mandat des Parlaments in Tobruk ab. Jetzt müssen die zerstrittenen Fraktionen in Libyen den Kandidaten noch zustimmen. In der Vergangenheit stießen die Vorschläge der unter UN-Vermittlung tagenden Verhandlungsrunde immer wieder auf Widerstand in dem Bürgerkriegsland.

qu/kle (afp, dpa, rtre)