Längerer Libanon-Einsatz

Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch (22.8.07) die Fortsetzung der Mission bis September 2008. Die Obergrenze des deutschen Kontingents für die UN-Schutztruppe UNIFIL soll künftig aber nur noch bei 1400 statt bisher 2400 Soldaten liegen. Tatsächlich im Einsatz sind derzeit 946 deutsche Marinesoldaten.

Der Bundestag entscheidet Mitte September über die Verlängerung der Mission. Das bisherige Mandat endet am 31. August. Es gilt als sicher, dass die Mehrheit des Bundestags den Plänen zustimmen wird. Das Mandat würde dann bis zum 15. September 2008 gelten.

Bisher 8500 Schiffe angefunkt

Seit Oktober 2006 hat Deutschland auch das Kommando über den Marine-Einsatz inne. Die Schiffe der UNIFIL kontrollieren in Zusammenarbeit mit den libanesischen Streitkräften die Gewässer vor der Küste des Landes. Ziel ist vor allem, Waffenschmuggel an die radikalislamische Hisbollah zu unterbinden. Die deutsche Marine stellt zwei Fregatten, einen Einsatzgruppenversorger, ein kleineres Versorgungsschiff und vier Schnellboote.

Nach Angaben der Bundeswehr wurden bisher 8500 verdächtige Schiffe per Funk überprüft, die danach weiterfahren konnten. 35 Schiffe wurden von den libanesischen Behörden im Hafen untersucht. Ob Waffen gefunden wurden, ist nicht bekannt. Bisher wurde kein Schiff gewaltsam kontrolliert.

Sicherheitslage nicht stabil

Nach Einschätzung von Verteidigungsminister Franz Josef Jung kann die internationale Gemeinschaft den Libanon derzeit nicht alleine lassen, weil die Sicherheitslage noch nicht stabil sei.

Bis zum 29. Februar 2008 soll die deutsche Marine die Führung des Flottenverbandes behalten und dann an eine andere Nation abgeben. Ursprünglich sollte es schon früher zum Kommandowechsel kommen. Es gab aber keine Einigung, welches Land Deutschland ablösen soll. Die Kosten für die Verlängerung des Einsatzes um ein Jahr werden auf insgesamt 95 Millionen Euro beziffert. (kas)