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Nahost

Libanesischer Ministerpräsident Hariri tritt zurück

Noch nicht mal ein Jahr stand Saad Hariri an der Spitze der libanesischen Regierung. Jetzt erklärte er überraschend den Rückzug vom Amt - aus Angst um sein Leben.

Der offizielle Rückzug erfolgte telefonisch. Wie das Büro des libanesischen Präsidenten Michel Aoun mitteilte, befand sich Ministerpräsident Saad Hariri bei seinem Anruf "außerhalb des Libanons". In einer TV-Ansprache, die von Al-Arabiya in Saudi-Arabien ausgestrahlt wurde, erläuterte Hariri seine Beweggründe.

Anschuldigungen in Richtung Iran

"Ich spüre, dass eine Verschwörung läuft, die auf mein Leben abzielt", so Hariri. Zugleich kritisierte er den Iran und dessen Verbündeten, die libanesische Hisbollah. Die schiitische Organisation spielt eine wichtige Rolle in der libanesischen Politik und steht im syrischen Bürgerkrieg auf der Seite von Präsident Baschar al-Assad.

Das libanesische Parlament ist tief gespalten zwischen dem von den USA und dem sunnitischen Saudi-Arabien unterstützten Lager um den bisherigen Regierungschef und einem von der schiitischen Hisbollah angeführten Block, der vom Iran und Syrien unterstützt wird.

Teheran weist Vorwürfe zurück

Der Iran wies die Vorwürfe des zurückgetretenen  Ministerpräsidenten vehement zurück. "Solche Unterstellungen, die zuvor auch von den USA, von Zionisten (Israel) und Saudis gegen den Iran gemacht worden sind, führen nur zu weiteren Spannungen", sagte Außenamtssprecher Bahram Ghassemi. Die Region brauche weniger solche "grundlosen Szenarien" und mehr konstruktive Zusammenarbeit, um die Terrormiliz "Islamischer Staat" endgültig zu besiegen, sagte Ghassemi. Der Iran habe sich nie in die inneren Angelegenheiten Libanons eingemischt, sagte der Sprecher weiter. Teheran habe sich stets für Frieden und Stabilität im Libanon eingesetzt, immer dessen Unabhängigkeit respektiert und sei weiterhin an einer konstruktiven Zusammenarbeit mit Beirut interessiert. Daher seien sowohl der Rücktritt als auch die Aussagen Hariris bedauerlich, betonte Ghassemi. 

Treffen in Riad

In der vergangenen Woche hatte Hariri zweimal Saudi-Arabien besucht und mit Kronprinz Mohammed bin Salman sowie weiteren ranghohen Politikern gesprochen. Saudi-Arabien ringt mit dem Iran um die politische Vorherrschaft im Nahen Osten und der Golfregion.

Hariri stand im Syrien-Konflikt stets auf Seiten der Rebellen. Anlässlich eines Paris-Besuchs gab er der Zeitung "Le Monde" ein Interview, in dem er die Überzeugung äußerte, dass eine Rückkehr von Flüchtlingen ins Bürgerkriegsland Syrien erst nach einem Abtritt von Präsident Baschar al-Assad denkbar sei. "Sie werden nicht in ihr Land zurückkehren, solange das Regime da ist", sagte Hariri. Im Libanon leben mehr als 1,2 Millionen Flüchtlinge aus dem benachbarten Bürgerkriegsland.

Erst seit Dezember bekleidete Hariri das Amt des Ministerpräsidenten, wie zuvor schon sein Vater Rafik Hariri, der von 1992 bis 2004 mehrfach dieses inne hatte und 2005 ermordet worden war. Saad Hariri ist 1970 in Saudi-Arabien geboren und sunnitischer Muslim. Wer ihm im Libanon nachfolgen wird, ist noch völlig unklar.

fab/ml/mak/sam (rtr, ap, afp, dpa)