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Aktuell Asien

Li Keqiang führt die neue Regierung Chinas

Der Volkskongress hat den Generationswechsel in der chinesischen Führung abgeschlossen. Der bisherige Vizepremier Li Keqiang wurde zum neuen Ministerpräsidenten gewählt.

Der 57-jährige Li stammt aus der armen ostchinesischen Provinz Anhui. In jungen Jahren arbeitete er sich in der Jugendorganisation der Kommunistischen Partei nach oben. In Chinas Ex-Präsident Hu Jintao, der in den 1980er Jahren Chef der Organisation war, fand er einen einflussreichen Förderer.

Li Keqiang löste mit dem Votum des Nationalen Volkskongresses Wen Jiabao als Regierungschef ab. Nach zehn Jahren im Amt scheidet der 70-jährige aus dem Amt. Vier Monate nach dem Generationswechsel an der Spitze der Kommunistischen Partei wird damit auch das Kabinett verjüngt.

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Xi Jinping ist neuer Präsident Chinas

Am Donnerstag war wie erwartet KP-Chef Xi Jinping zum neuen Präsidenten der Volksrepublik gewählt worden. Die knapp 3000 Delegierten in der Pekinger Großen Halle des Volkes bestimmten den 59-Jährigen bei nur einer Gegenstimme und drei Enthaltungen zum Nachfolger von Hu Jintao. Xi ist der Sohn eines der angesehensten Generäle der Volksrepublik.

Lahmende Wirtschaft, Umweltverschmutzung und Korruption

Auf den neuen starken Mann in China warten erhebliche Probleme: Die Wirtschaft entwickelt sich schwächer als in den Jahren zuvor, die Umweltverschmutzung ist zum ernsten Problem geworden. Hinzu kommt: Die Korruption sorgt inzwischen für so viel Empörung in der Bevölkerung, dass dies die Autorität der kommunistischen Partei zu untergraben droht.

Ob Xi in dieser Frage glaubwürdig agieren kann, ist unklar. Nach Berichten der US-Nachrichtenagentur Bloomberg verfügt die Familie Xis über ein Vermögen von umgerechnet mehreren hundert Millionen Dollar.

Im engsten Zirkel schon beschlossen

Auf ihrer Jahrestagung bis Sonntag werden die Delegierten in der Großen Halle des Volkes auch noch die Neubesetzungen der Posten der Vizepremiers, der Minister und des Zentralbankchefs bestätigen. Die Personalentscheidungen wurden lange vorher hinter den Kulissen von einem engen Führungszirkel vorbereitet und werden vom chinesischen Parlament nur noch legitimiert.

haz/sc (rtr, dpa, afp, ap)

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