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Asien

Li Keqiang: Die "liberale" Nummer zwei

Der Technokrat Li landet erwartungsgemäß auf Platz zwei im mächtigen Politbüro. Im nächsten März soll er Chinas nächster Premierminister werden. Er gilt als Ziehsohn des konservativen Präsidenten Hu Jintao.

Li Keqiang (Foto: AFP)

Li Keqiang

Es war ein vergiftetes Lob aus dem Exil. Er erinnere sich an Li Keqiang als einen "lebhaft denkenden und scharf argumentierenden Studenten", schrieb der Dissident Wang Juntao vor einigen Jahren in einem Blogeintrag über seinen früheren Kommilitonen. Li, der Anfang der achtziger Jahre Funktionär der chinesischen Jugendliga an der Peking-Universität war, habe "stets den Idealismus und den unabhängigen Geist der Studenten hochgehalten". Noch 1989, als er ihm am Rande der Demonstrationen auf dem Platz des Himmlischen Friedens wiederbegegnet sei, habe er "den gleichen scharfen Verstand und das gleiche offene Gemüt" vorgefunden.

Li war Parteisekretär der Provinz Liaoning im Nordosten Chinas, als diese Zeilen erschienen, und wurde als möglicher Nachfolger Hu Jintaos als chinesischer Staats – und Parteichef gehandelt. Es könnte gut sein, dass es am Ende diese Kommentare waren, die ihm diese Aussicht vermasselt haben. "Das hat ihm in der Partei sehr geschadet“, zitiert Richard McGregor einen Weggefährten Lis. Als Autor des Buches "The Party" ist McGregor ein ausgewiesener Kenner des Innenlebens der chinesischen KP. Jetzt wird Li Keqiang sich mit dem Posten des Premierministers zufrieden geben müssen.

In der Kulturrevolution aufs Land verschickt

Chinas Präsident Hu Jintao hält eine Rede auf dem 18. Parteitag der KPChina Anfang November (Foto: REUTERS/Jason Lee)

Chinas Präsident Hu Jintao gilt als Förderer von Li Keqiang

Li gilt als Protegé des amtierenden Staatschefs Hu Jintao, der wiederum eher dem konservativen Lager zugerechnet wird. Wie Hu stammt Li aus der armen Provinz Anhui in Zentralchina und wie dieser begann er seine Parteikarriere in der Chinesischen Kommunistischen Jugendliga. Li wurde als Sohn eines kleinen Funktionärs in der Kreisstadt Dingyuan geboren. Er wurde wie Millionen andere während der Kulturrevolution als "gebildeter Jugendlicher" aufs Land verschickt – in seinem Fall in einen benachbarten Landkreis. 1976 trat er in die Kommunistische Partei ein. Als nach Maos Tod die Universitäten wieder öffneten, gehörte er zu den ersten, die wieder studieren durften. An der renommierten Peking-Universität absolvierte er zuerst ein Jurastudium. Später promovierte er in Wirtschaft. Nach seiner Karriere in der Jugendliga, deren Vorsitzender er Anfang der Neunziger Jahre wurde, ging er als Parteisekretär und Gouverneur in die zentralchinesische Provinz Henan.

Gouverneur der drei Feuer

Li Keqiang steigt im Politbüro auf und wird wahrscheinlich im nächsten März Ministerpräsident. (Foto: REUTERS/Carlos Barria)

Li Keqiang steigt im Politbüro auf und wird wahrscheinlich im nächsten März Ministerpräsident

In seiner Amtszeit konnte das Armenhaus Henan zwar wirtschaftlich aufholen. Doch Lis Regierungszeit war überschattet von Katastrophen. Zunächst kamen kurz hintereinander durch Brände in einer Fabrik, einem Kino und einer Diskothek mehrere hundert Menschen ums Leben. Das brachte Li den Spitznahmen "Gouverneur der drei Feuer" ein. Dann wurde nach und nach bekannt, dass in der Provinz Hunan Bluthändler über Jahre große Teile der Landbevölkerung mit HIV infiziert hatten. Zwar hatte diese Praxis lange vor seiner Amtszeit begonnen. Doch anstatt aufzuklären, versuchte Li, den Skandal zu vertuschen und ließ Aktivisten einschüchtern. Selbstkritisch verabschiedete er sich nach sechs Jahren mit den Worten: "Die Entscheidungen, die ich in meiner Amtszeit getroffen haben, waren vielleicht nicht immer richtig. Und einige werden auch der Zukunft nicht angemessen sein. Deshalb solltet Ihr Euch nicht scheuen, sie zu korrigieren." Eine Rede immerhin, für die er stehende Ovationen bekam.

Auch sein Amtsantritt als Parteisekretär in der nordöstlichen Provinz Liaoning wurde zunächst von einem Unglück überschattet. Bei einer Minenexplosion starben mehr als 200 Bergleute. Insgesamt konnte er aber auch hier vor allem mit einem hohen Wirtschaftswachstum Punkte sammeln. 2007 wurde er in den Ständigen Ausschuss des Politbüros berufen, das höchste Führungsgremium von Chinas Kommunistischer Partei. Dort ist Li seither für eine ganze Reihe wichtiger Fragen zuständig: Wirtschaftsreformen, Preispolitik, Strukturreformen, die Gesundheitsreform und den Ausbau der erneuerbaren Energien.

Weltgewandter Technokrat

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) schüttelt dem stellvertretenden Ministerpraesident der Volksrepublik China, Li Keqiang, die Hand. (Foto:dapd)

Li Keqiang mit Kanzlerin Angela Merkel in Berlin

Li gibt sich dabei durchaus weltgewandt. Er bereiste in den vergangenen Jahren wichtige Partnerländer, insbesondere die Eurozone und sprach für sein Land beim Weltwirtschaftsforum in Davos. Bei einer Rede zum Jubiläum der Universität Hong Kong verblüffte er sein Publikum, indem er Teile seiner Rede auf Englisch hielt.

Im kommenden Jahr wird Li vermutlich Wen Jiabao als Premierminister beerben. Wen konnte sich in den letzten Jahren als Gesicht der Reformer in der Regierung profilieren – ähnlich wie bereits sein Vorgänger Zhu Rongji. Sollte Li seine Rolle ähnlich sehen, könnte ihm das vergiftete Lob Wang Juntaos vielleicht sogar am Ende doch noch nutzen.