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Aktuell Europa

Letta drückt aufs Tempo

Zwei Monate nach den Wahlen hat Italien noch immer keine neue Regierung - doch nun soll alles ganz schnell gehen: Nach seiner Nominierung will der designierte Regierungschef Letta zügig eine Koalition schmieden.

Enrico Letta (Foto. Reuters)

Enrico Letta

Er werde jetzt sofort mit "allen politischen Kräften" sprechen und dann "so schnell wie möglich" Staatschef Giorgio Napolitano berichten, erklärte Enrico Letta (Artikelbild) in Rom. Eine neue Regierung könnte bis Ende der Woche stehen, hieß es. Der linksliberale Politiker kam zum Auftakt seiner Sondierungsgespräche am Donnerstag zunächst mit Vertretern der kleinen linken SEL-Partei zusammen.

Beziehungen zum Berlusconi-Lager

Letta, Vizevorsitzender der linken Demokratischen Partei (PD), hatte zuletzt seine Bereitschaft signalisiert, eine breite Koalition zu bilden. Diese wird auch von Napolitano favorisiert.

Silvio Berlusconi (Foto: Getty Images)

Silvio Berlusconi: Zurück im Spiel?

Damit könnte der ehemalige Ministerpräsident Silvio Berlusconi mit seiner konservativen Partei Volk der Freiheit (PdL) wieder zum Zuge kommen. Lettas Onkel Gianni Letta ist ein Vertrauter Berlusconis. Die PdL teilte mit, sie wolle die künftige Regierung unterstützen. Auch die zentristische Partei des amtierenden Ministerpräsidenten Mario Monti kann sich nach eigenen Angaben ein Bündnis unter Lettas Führung vorstellen. Monti zeigte sich jedenfalls "erfreut" über die Nominierung des 46-Jährigen. Dagegen äußerten sich die rechtsgerichtete Lega Nord und die Protestpartei Fünf Sterne des Komikers Beppe Grillo ablehnend. Fünf Sterne kündigte eine "konstruktive Opposition" an.

Als Vorhaben, die er zügig umsetzen will, nannte Letta eine Verkleinerung des Parlaments und der Zahl der Provinzen sowie eine Reform des Wahlrechts, "das hinter der momentanen Krise steckt". Zudem wolle er die Arbeitslosigkeit von zuletzt 11,6 Prozent senken. Letta sagte auch, Italien solle sein ganzes Gewicht einsetzen, "um den Kurs der europäischen Politik zu ändern". Bloße Sparpolitik reiche nicht aus, so der Sozialdemokrat.

Regierungserfahrung ...

... hat Letta bereits: 1998 wurde er Minister für Europäische Angelegenheiten im Kabinett von Ministerpräsident Massimo d'Alema. Ein Jahr später übernahm er das Industrieressort. 2004 wurde er ins Europaparlament gewählt, doch schon 2006 holte ihn der damalige Regierungschef Romano Prodi als Staatssekretär zurück nach Italien. Letta hat Politikwissenschaften studiert, er ist verheiratet und hat drei Kinder. Er wäre der zweitjüngste Regierungschef in Italien seit dem Zweiten Weltkrieg.

wa/qu (afp, dpa, rtr)

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