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Afrika

Lesotho: Rückkehr nach "Putsch"

Nach Übergriffen des Militärs auf seinen Amtssitz ist Premierminister Thabane nach Lesotho zurückgekehrt. Das Parlament soll wieder eingesetzt werden. Südafrika bemüht sich um eine Lösung - auch im eigenen Interesse.

Fünf Tage nach einem von Premierminister Thomas Thabane als "Putsch" bezeichneten Übergriff auf seinen Amtssitz, ist Thabane nach Lesotho zurückgekehrt. Nach Auskunft seiner Berater wurde der Regierungschef des südafrikanischen Königreiches unter Begleitschutz von Polizisten des Nachbarlandes Südafrika in die Hauptstadt zurückgebracht. Die südafrikanischen Sicherheitskräfte halten sich weiterhin zum Schutz Thabanes im Amtssitz auf.

Am Freitag (29.08.2014) hatte Premierminister Thomas Thabane seinen Armeechef Tlali Kamoli gefeuert. Der wollte sich damit nicht abfinden und wies ihm loyale Teile der Armee an, Polizeistationen anzugreifen und die Residenz des Premiers zu stürmen. Die verantwortlichen Militärs begründeten ihr Vorgehen mit dem Argument, die Polizei habe Teilnehmer einer für Samstag angesetzten Demonstration mit Waffen ausstatten wollen.

Riss durch das Regierungslager

Premierminister Thabane selbst bezeichnete die Aktion als "Putsch". Er war bereits nach Südafrika geflohen, noch bevor die Armee seine Residenz erreichte. Thabane wirft seinem Vizepremier Mothejoa Metsing vor, mit der Armee gemeinsame Sache gegen sich zu machen. Am Montag bat Thabane die Südafrikanische Entwicklungsgemeinschaft SADC, Truppen nach Lesotho zu entsenden - ohne Erfolg. Die SADC kündigte jedoch an, ein Beobachterteam in das kleine Land zu schicken. Es soll helfen, die Lage wieder zu stabilisieren.

Mothejoa Metsing Lesotho Congress for Democracy 2012

Mothejoa Metsing ist seit zwei Jahren Vize-Premier von Lesotho

Schon seit Monaten gehe ein Riss durch Thabanes Koalitionsregierung - der ersten Koalitionsregierung des Landes überhaupt -, sagt Dimpho Motsamai vom Institut für Sicherheitsstudien in der südafrikanischen Hauptstadt Pretoria. "Monatelang gab es Reibereien. Bei jeder Parlamentssitzung hat die Partei des Vizepremiers ein Misstrauensvotum gegen den Premierminister angeregt. Sie haben versucht, ihn aus dem Amt zu drängen." Die Spannungen verstärkten sich, als Thabane im Juni wegen der anhaltenden Streitigkeiten das Parlament auflöste.

Schon vor Ausbruch der Gewalt führten die verfeindeten Parteien Gespräche, vermittelt von der SADC. Ein ums andere Mal wurden die Verhandlungen jedoch ohne Ergebnis abgebrochen. Nun haben sich die Politiker in Gesprächen mit den südafrikanischen Präsident Jacob Zuma auf einen Zeitplan geeinigt, der vorsieht, das Parlament wieder einzusetzen. Laut SADC sind nun beide Parteien bereit, in einer gemeinsamen Erklärung zu Ruhe und Zurückhaltung aufzurufen, damit in Lesotho schnell wieder Recht und Ordnung einkehren kann.

Politisches Experiment gescheitert?

Ob die Parteien auch politisch weiter zusammenarbeiten wollen, ist offen. Lesotho hatte nach der Wahl 2012 eine Regierungskoalition aus drei kleineren Parteien gebildet - unter Ausschluss des eigentlichen Wahlsiegers. Mit diesem Modell betrat das Zwergreich afrikanisches Neuland. Ist das Experiment nun gescheitert? "Da wird bereits seit einiger Zeit viel Kraft vergeudet", sagt Sicherheitsexpertin Motsamai. "Ich sehe nur noch einen Ausweg: Man muss sich eingestehen, dass die Koalitionspartner neue Allianzen eingehen wollen."

Ob Südafrikas Präsident Jacob Zuma den Konflikt dauerhaft lösen kann, scheint fraglich. Er gilt als Vertrauter Thabanes, der wiederum seit langer Zeit die südafrikanische Regierungspartei ANC unterstützt. Die Zeitung "Sunday Times" aus Südafrika berichtete, dass südafrikanische Spezialeinheiten Thabane aus Lesotho herausgeholt und somit einen erfolgreichen Putsch vereitelt hätten. Belege dafür gibt es jedoch bislang nicht. Das kleine Land hat in seiner kurzen Geschichte seit der Unabhängigkeit von Großbritannien 1966 schon zahlreiche Putschversuche und Rebellionen erlebt.

Eine Zeitungswerbung titel mit Gunmen attack new army boss

Nach dem Übergriff der Armee war von einem Putsch die Rede

Wasser und Strom für Südafrika

Lesotho ist komplett von südafrikanischem Territorium eingeschlossen. Das Land ist wirtschaftlich abhängig vom großen Nachbarn. "Man kann aus Lesotho nirgendwo hingehen, ohne zunächst einmal nach Südafrika zu gehen", sagt Motsamai. "Aber das bedroht im Ernstfall auch Südafrikas Sicherheit. Wenn es in Lesotho Probleme gibt, dann können sie sehr direkt und unmittelbar nach Südafrika überschwappen." Ein möglicher Anschluss an den großen Nachbarn wird in Lesotho immer wieder diskutiert, gilt jedoch als heikles Thema.

Südafrika wiederum verfolgt mit den Beziehungen zum kleinen Nachbarstaat wirtschaftliche Interessen. Das Lesotho Hochland Wasserprojekt etwa ist ein Joint Venture, das die Wasserversorgung für Südafrikas industrielle Kernregion Gauteng sicherstellen und Lesotho mit Strom versorgen soll. Dazu wurden unter südafrikanischer Beteiligung Dämme im regenreichen Hochland Lesothos gebaut, darunter der 185 Meter hohe Katse-Damm. Weitere Dämme sollen folgen, Erst im März dieses Jahres unterzeichneten die Partner dazu neue Verträge.

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