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Fokus Osteuropa

Leichte Bewaffnung für neue Sicherheitskräfte im Kosovo

Knapp ein halbes Jahr nach der Staatsgründung bekommt Kosovo einen Verteidigungsminister. Auch der Aufbau von Sicherheitskräften ist vorgesehen.

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Nach der Staatsgründung nun auch Sicherheitskräfte

Am Dienstag (5. 8.) hat der Premierminister des Kosovo, Hashim Thaci, die Ernennung von Fehim Mujota zum ersten Verteidigungsminister des Landes bekannt gegeben. Mujota ist ein Mitglied von Thacis Demokratischer Partei des Kosovo (PDK) und ein ehemaliger Kämpfer der Kosovo-Befreiungsarmee UCK, die zwischen 1998 und 1999 einen Guerillakrieg gegen serbische Truppen im Kosovo geführt hat.

Aufbau neuer Sicherheitskräfte

Mujotas erste Aufgabe wird der Aufbau der „Sicherheitskräfte des Kosovo“ sein. Diese Truppe soll 2.500 Soldaten umfassen, die nur leicht bewaffnet sind und von der NATO überwacht und ausgebildet werden sollen. Solange NATO-Soldaten im Rahmen des UN-Mandats im Kosovo ihren Dienst tun, werden die Sicherheitskräfte des Kosovo keine Verteidigungs- oder Grenzschutzaufgaben übernehmen und sich nur dem Zivilschutz widmen.

NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer betonte erst kürzlich bei einem Besuch im Kosovo, dass es sich nicht um eine Armee handle. Allerdings werde sich diese Truppe an NATO-Manövern und Operationen beteiligen dürfen.

Schutzkorps wird aufgelöst

Die Bildung der neuen Sicherheitskräfte ist Bestandteil des Planes des ehemaligen UN-Unterhändlers Martti Ahtisaari. Dieser Plan bildet die Grundlage für die international überwachte Unabhängigkeit des Kosovo. Die Sicherheitskräfte des Kosovo werden das bisherige Kosovo-Schutzkorps (TMK) ersetzen. Dieses war aus der UCK hervorgegangen, um einstigen Guerilla-Kämpfern eine berufliche Perspektive zu bieten. Das TMK hatte reine Zivilschutzaufgaben.

Das Parlament in Prishtina hat inzwischen die Auflösung des TMK verabschiedet. Allerdings wurde dafür ein Kriterienkatalog von NATO-Vertretern vorgegeben. Danach werden die meisten TMK-Angehörigen nicht in die neuen Sicherheitskräfte übernommen. Ein Teil der Kommandoebene soll aus Mitgliedern des bisherigen TMK bestehen. Der neue Verteidigungsminister hat zugesichert, den Übergang sozial verträglich zu gestalten. Er erklärte: „Es ist noch zu früh, um über Details zu sprechen, aber wir werden das Maximale tun, um sicherzustellen, dass jeder jetzige TMK-Angehörige in Würde seine Arbeit beenden oder eine neue Arbeit bei den Sicherheitskräften finden kann.“ Mujota betonte, dass vor allem TMK-Angehörige unter 30 Jahren eine Berufsperspektive in der neuen Truppe haben sollten.

Bekim Shehu

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