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Aktuell Nahost

Leichte Annäherung zwischen Israelis und Palästinensern

Es wird weiter gesprochen über einen dauerhaften Waffenstillstand im Gazastreifen, und die Zeichen scheinen positiv zu sein. Anwältin Alamuddin dementierte derweil ihren Einsatz in einer UN-Kommission.

Alles läuft im Pendelverkehr. Israelis und Palästinenser reden nicht direkt miteinander, sondern jeweils mit ägyptischen Vermittlern. Zwischendurch reisen Delegationsmitglieder wieder in die Heimat, um dort zu beraten. Ziel der Gespräche ist es, eine dauerhafte Waffenruhe auszuhandeln. Dabei scheint es eine leichte Annäherung zu geben.

Israelische Medien berichten, die Regierung in Jerusalem habe sich unter anderem dafür ausgesprochen, dass Sicherheitskräfte des Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas an den Kontrollen von zwei Grenzübergängen zwischen dem Gazastreifen nach Israel sowie nach Ägypten beteiligt werden. Außerdem habe Israel die Bereitschaft bekundet, dem Transfer von Gehältern an die Angestellten der radikalislamischen Hamas zuzustimmen.

Größere Fangzone

Die Einfuhr von Baumaterialien in den Gazastreifen könne durch internationale Beobachter überwacht werden, hieß es weiter. Die Fangzone für palästinensische Fischer im Mittelmeer solle auf sechs bis neun Seemeilen ausgedehnt werden. Der von den Palästinensern geforderte Bau eines Flughafens solle jedoch auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden.

Die Hamas stellt mehrere Bedingungen für ein Ende der Raketenangriffe auf Israel, unter anderem eine Aufhebung der Blockade des Palästinensergebiets und die Freilassung von Häftlingen. Israel wiederum pocht auf eine vollständige Entmilitarisierung des Gazastreifens, wie Geheimdienstminister Juval Steinitz bekräftigte.

Verlängerte Feuerpause?

Israelische Beamte gehen davon aus, dass die in der Nacht zu Donnerstag endende 72-stündige Waffenruhe um weitere drei Tage verlängert werden müsste, um Details für eine längerfristige Feuerpause mit der im Gazastreifen herrschenden Hamas abzustimmen.

Ein israelischer Soldat nahe der Grenze zum Gazastreifen (Foto: Reuters)

Feuerpause: Israelischer Soldat

Eine erste Verhandlungsrunde in Kairo war am Freitag ohne Ergebnis zu Ende gegangen, nachdem die Hamas einer Verlängerung der vorherigen Feuerpause nicht zugestimmt und erneut Raketen auf Israel abgefeuert hatte. Daraufhin hatte Israel wieder Ziele im Gazastreifen aus der Luft angegriffen. Die neue Feuerpause trat in der Nacht zum Montag in Kraft - und sie hält offenbar bis jetzt.

Untersuchung von Kriegsverbrechen

Die Vereinten Nationen haben unterdessen ein Expertengremium zur Untersuchung möglicher Kriegsverbrechen im Gaza-Konflikt eingesetzt. Der kanadische Völkerrechtsprofessor William Schabas soll die Kommission leiten. Ebenfalls in das Gremium berufen wurde der senegalesische UN-Menschenrechtsexperte Doudou Diene.

Die britisch-libanesische Anwältin Amal Alamuddin hat unterdessen dementiert, dass sie - wie es in einer ersten UN-Mitteilung hieß - der Kommission angehören werde. Sie fühle sich zwar durch die Anfrage geehrt, habe aber zu viele andere Verpflichtungen, erklärte Alamuddin. Sie war zuvor durch ihre Verlobung mit dem US-Schauspieler George Clooney in die Schlagzeilen gekommen.

jj/gmf (dpa, afp, rtr)