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Aktuell Asien

Lebenslang für chinesischen Ex-Wirtschaftsplaner

Liu Tienan war einmal ein "hohes Tier" in Chinas Polithierarchie. Doch er nahm Bestechungsgelder in Millionenhöhe an - und das in einer Zeit, in der Peking Korruption fast zum Staatsfeind Nummer eins erklärt hat.

Einer der höchsten Wirtschaftsplaner Chinas ist wegen Korruption zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Der ehemalige Vizechef der mächtigen Entwicklungs- und Reformkommission (NDRZ) und frühere Leiter der Energiebehörde, Liu Tienan, habe Bestechungsgelder in Millionenhöhe angenommen und seine Macht missbraucht, befand ein Volksgericht in der Stadt Langfang in der Provinz Hebei. Der ehemalige Vizeminister, dem die Todesstrafe gedroht hatte, war geständig, was sich laut Nachrichtenagentur Xinhua mäßigend auf das Strafmaß ausgewirkt habe. Allerdings wird sein gesamtes Eigentum konfisziert.

Geliebte gab belastendes Material an Journalisten

Nach Angaben des Gerichts hat der Spitzenfunktionär selbst oder über seinen Sohn rund 35 Millionen Yuan (4,6 Millionen Euro) Bestechungsgelder von Konzernen und Einzelpersonen angenommen. Die Vorwürfe gegen Liu waren 2012 bekanntgeworden, nachdem eine Geliebte belastendes Material an einen Journalisten des Magazins "Caijing" weitergegeben hatte. Der Journalist machte den Fall dann in sozialen Medien publik. Unter Tränen bekannte Liu im Prozess seine Schuld: "Wenn ich die Fakten in der Anklage sehe, frage ich mich jedes Mal, ob ich das bin und wie ich so werden konnte."

Ermittlungen auch gegen Ex-Sicherheitschef Zhou

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat ein hartes Durchgreifen gegen Korruption auf allen Ebenen angekündigt und gesagt, die weit verbreitete Bestechlichkeit könne die Kommunistische Partei zerstören. Das ranghöchste ehemalige KP-Mitglied, gegen das derzeit ermittelt wird, ist Ex-Sicherheitschef Zhou Yongkang. Auch ihm wird Korruption vorgeworfen. Obwohl sich Xi dem Kampf gegen die Korruption in der Volksrepublik verschrieben hat, hat sich die Lage dem jüngsten Bericht von Transparency International zufolge in dem Land zuletzt noch verschlimmert.

sti/qu (afp, dpa)

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