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Fokus Osteuropa

„Langfristig soll die Verantwortung auf die Kosovaren übergehen“

Yves de Kermabon ist Chef der neuen EU-Polizei- und Justizmission EULEX im Kosovo. Im Interview mit der Deutschen Welle beschreibt er die Ziele und möglichen Schwierigkeiten der Mission.

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Fanzösischer Ex-General in neuer Mission

DW-Albanisch: Herr Kermabon, Sie sind vor einigen Tagen zum Chef der EULEX-Mission im Kosovo ernannt worden. Wie würden Sie diese neue Aufgabe beschreiben?

Yves de Kermabon: Im Wesentlichen ist es die Aufgabe, den Behörden und jungen Institutionen des Kosovo im Bereich des Rechtsstaates zu helfen und zu assistieren. Die Mission soll in den Bereichen Polizei, Justiz und Zoll beraten und helfen sowie bei der Ernennung von europäischen Experten mitwirken, die neben kosovarischen Behören stehen werden.

Sie haben bis jetzt im Kosovo militärische Aufgaben gehabt, auch als KFOR-Kommandeur. Wird Ihnen die frühere Erfahrung im Kosovo helfen?

Meine bisherige Erfahrung im Kosovo wird mir natürlich zunutze sein. Ich bin im Laufe der letzen Jahre dreimal im Kosovo eingesetzt worden: während der NATO-Mission, in Mitrovica und zuletzt bei der KFOR. Dadurch habe ich die Menschen aus dem Kosovo kennengelernt und Einblicke in ihre Kultur, Mentalität und auch in ihre Schwierigkeiten erhalten. Das, was ich machte, als ich bei der KFOR war – die Umgebung zu sichern, aber vor allem der Bevölkerung zu helfen – werde ich als Chef der EULEX-Mission fortsetzen, wenn auch sicherlich auf eine etwas andere Weise. Dabei werde ich zum einen versuchen, die Wunschvorstellungen und Schwierigkeiten der Menschen zu verstehen und sie zum anderen auf dem Weg zu Demokratie und Frieden zu begleiten.

In welchem Verhältnis werden Ihre Leute zu den Behörden in Kosovo stehen?

Das Verhältnis wird – noch einmal – auf Hilfe und Beratung basieren. Wir begleiten die lokalen Kräfte, denen wir in vielen Bereichen Experten zuweisen werden, also Richter, Staatsanwälte, Prokuristen, Polizeioffiziere, Zollbeamte etc. Wir vermitteln Kontakte und rüsten diese mit exekutiven Mitteln aus. Ich werde die Möglichkeit haben, in punkto Koordination mit dem EU-Sondergesandten Pieter Feith und der EU in Brüssel zusammenzuarbeiten. Sollten die lokalen Akteure die von uns gesetzten Werte nicht respektieren, werden wir sie daran erinnern, sie zu achten. Im extremen Fall können Einzelne auch ihres Amtes enthoben werden. Diese würden dann durch andere kosovarische oder internationale Beamte ersetzt werden – insbesondere in den empfindlichen Bereichen wie Bekämpfung der Korruption, organisierte Kriminalität und Kriegsverbrechen. Diesen Themen werden wir große Aufmerksamkeit widmen.

Das bedeutet, Sie haben sehr viel Macht?

Das ist aber nicht die Hauptsache. Die Leitidee ist es, den kosovarischen Behörden zu helfen und den Rechtsstaat zu etablieren. Das bedeutet, im Interesse aller – also der Kosovo-Albaner, der Kosovo-Serben und anderer Minderheiten - zu handeln. Hier liegt die Basis der Mission: den Rechtsstaat aufzubauen, die individuellen Rechte auf Bewegungsfreiheit, den Schutz des Eigentums, der Denkmäler etc. zu gewährleisten. Alle Kosovaren sollen hierbei gleich berücksichtigt werden. Langfristig soll die Verantwortung natürlich auf die Kosovaren selbst übergehen. Das heißt, sie sollen sich ihre Zukunft bauen und sich der Verantwortung stellen. Aber man muss wohl präzisieren, in welchen Bereichen das jetzt schon möglich ist und wo es besonders schwierig ist, weil die Nachwirkungen der letzen Jahre immer noch zu spüren sind. Zuerst wird man ein bisschen aktiver sein müssen, zu bestimmten Zeiten exekutive Maßnahmen ergreifen und dafür sorgen, dass der Rechtsstaat respektiert wird. Ich hoffe, dass es nicht dazu kommt, dass wir diese Mittel oft einsetzen müssen. Die Hauptidee bleibt, dass die Kosovaren selbst die Verantwortung übernehmen.

Wann gehen Sie ins Kosovo?

Wahrscheinlich bis zum Ende des Monats oder Anfang März. Eine Übergangsperiode ist für vier Monate geplant in Verbindung mit der UNO, weil wir die UN-Mission nicht gleich ersetzen. Die UNO behält ihre Mission bis zum Ende dieser Übergangsperiode und lässt uns Zeit, unsere Mission zu entfalten. In Aktion treten werden wir erst gegen Ende dieser Übergangsphase. Ich bin sehr stolz und fühle mich geehrt, ausgewählt worden zu sein, diese Mission zu führen, deren Schwierigkeit ich gut abschätzen kann, auch hinsichtlich ihrer Wichtigkeit für das Kosovo und die EU. Die Herausforderungen und Schwierigkeiten, mit denen wir konfrontiert sein werden, unterschätze ich nicht. Ich bin aber dennoch optimistisch und hoffe auf Verständnis für unser Anliegen, dass im Kosovo ein allgemeines Staatsrecht durchgesetzt wird, Polizei und Justiz respektiert werden, die Bevölkerung Vertrauen zu den Institutionen gewinnt und wir auf diese Weise den Kosovaren helfen können, Frieden zu erlangen und in einer multiethnischen und demokratischen Gesellschaft zu leben.

Das Interview führte Aida Cama, DW-Albanisch