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Asien

Langer Marsch ins Atomzeitalter

Seit den sechziger Jahren besitzt China Atomwaffen - nur zur Selbstverteidigung, betont Peking. und baut gleichzeitig sein Arsenal aus. Das neue Abkommen zwischen Obama und Medwedew begrüßt China.

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Chinesische Raketen auf einer Militärparade

Seit 1964 besitzt China eigene Nuklearwaffen. Doch wie viele und welcher Art, darüber gibt es nur Vermutungen, denn das chinesische Atomprogramm unterliegt strikter Geheimhaltung. Nach Schätzungen des Stockholmer Instituts für Friedens- und Konfliktforschung (Sipri) hat die Volksrepublik heute bis zu 200 einsatzfähige Sprengköpfe. Das ist zwar nur ein Bruchteil dessen, was die USA und Russland in ihren Arsenalen haben. Dennoch spiele China eine Sonderrolle, sagen die Sipri-Experten. Denn anders als die anderen vier offiziellen Atommächte habe China in den vergangenen Jahren seine atomaren Kapazitäten deutlich ausgebaut und modernisiert.

Steigende Ausgaben auch für Atomwaffen

China Militärparade

Chinas Militärbudget wächst seit Jahren

Auffallend sei vor allem der Trend zu mobilen Atomwaffen, heisst es bei Sipri. China habe sowohl die Treffgenauigkeit seiner Waffen verbessert als auch Reaktionsschnelligkeit. Seit Jahren steigen Chinas Militärausgaben. In diesem Jahr waren es "nur" 7,5 Prozent, in den zwei Jahrzehnten zuvor jedoch jeweils zweistellige Budget-Erhöhungen. Nicht nur die Stockholmer Friedensforscher sind daher besorgt, auch aus Washington gibt es Kritik. Erst diese Woche hieß es in einem Strategiepapier der Obama-Regierung, der Mangel an Transparenz werfe Fragen über Chinas strategische Absichten auf. „Die Vereinigten Staaten und Chinas asiatische Nachbaren sind besorgt über das Tempo und das Ausmaß von Chinas militärischen Modernisierungsbemühungen, inklusive der quantitativen und qualititativen Modernisierung der atomaren Kapazitäten.“

USA zweifeln an Pekings Strategie

China wies die Kritik umgehend zurück. "Chinas Atomwaffenpolitik und Strategie waren immer sehr transparent", sagte Vizeaußenminister Cui Tiankai. „Seit den 60er Jahren sind diese Absichten klar und haben sich nie geändert." Es sei daher unfair, Chinas Position in Frage zu stellen. Doch da Peking sich an internationalen Abrüstungsverhandlungen nicht beteiligt, bleiben vor allem in den USA Zweifel, ob Chinas Atomstrategie wirklich so defensiv ist, wie sie offiziell dargestellt wird. In Fragen der Nicht-Weiterverbreitung von Atomwaffen verhält sich China dagegen deutlich kooperativer. Noch in den 70er und 80er Jahren hatte China den Atomwaffensperrvertrag kritisiert und boykottiert. Der Vertrag stärke die Starken und schwäche die Schwachen, hieß es damals aus Peking.

China fügt sich in das internationale Atomregime

Flash-Galerie Atommächte weltweit

Modelle der ersten Atombomben auf einer Ausstellung in Peking

Die Kehrtwende kam Anfang der 90er Jahre, als China dem Regelwerk dann doch beitrat. Seitdem könnten Länder wie Nordkorea, Iran oder Syrien – zumindest was Nukleartechnologie angeht - nicht mehr auf China bauen, sagt Sipri-Direktor Bates Gill. "Im großen und ganzen kann man sagen, dass China sich in den vergangenen Jahren den internationalen Normen der Nichtverbreitung mehr als jemals zuvor angenähert hat – das ist eine sehr positive Entwicklung." China habe erkannt, dass die Nichtverbreitung in seinem eigenen Sicherheitsinteresse sei, sagt Gill. Dennoch gibt es auch in diesem Bereich offene Fragen, etwa, was die engen Beziehungen Chinas zur inoffiziellen Atommacht Pakistan angeht.

Auch in Sachen diplomatische Zusammenarbeit ziehen China und die anderen großen Atommächte noch lange nicht an einem Strang. Bestes Beispiel ist der Iran. Zwar hat Peking Ende der 90er Jahre auch die zivile atomare Zusammenarbeit mit dem Iran gestoppt. Aber wegen ihrer wirtschaftlichen und geostrategischen Interessen zögert die Volksrepublik bislang, neuen Sanktionen gegen die iranische Führung zuzustimmen.

Wende in der Iran-Politik?

Ein vorsichtiger Richtungswechsel deutet sich derzeit nur an. Am Donnerstag nahm in New York ein Vertreter der Vetomacht China an einer Gesprächsrunde im Weltsicherheitsrat über neue Strafmaßnahmen gegen Teheran teil. Chinas UN-Botschafter Li Baodong sprach anschließend von "sehr konstruktiven Verhandlungen". Aber bis zu einer Einigung scheint es noch ein langer Weg. In der Vergangenheit hat China bislang dreimal Sanktionen gegen den Iran zugestimmt, aber erst, nachdem diese in langen Verhandlungen deutlich abgeschwächt wurden und dadurch nach Einschätzung von Experten weitgehend wirkungslos blieben.

Autorin: Ruth Kirchner
Redaktion: Mathias Bölinger