Merkel bei Bush
9. November 2007
Die Themenliste wurde länger und länger. Auf einem schmalen Block notierte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel auf ihrem Flug Richtung Texas am Freitag in Stichpunkten, worüber sie mit US-Präsident George W. Bush reden will. Iran, Kosovo, NATO-Erweiterung, Afghanistan, UN-Reform, Klimaschutz, Welthandelsrunde, Darfur, Nahost-Konflikt. Und neben der Politik wird es auch immer wieder mal um Texas gehen. Der Name des Heimatstaates der Bushs stammt aus einer indianischen Sprache und heißt so viel wie Freundschaft.
Genau darum geht es in erster Linie bei dem 21-stündigen Kurzbesuch, bei dem Merkel von ihrem Ehemann Joachim Sauer begleitet wird. Mit der Einladung auf die "Prairie Chapel Ranch" pflegt Bush Verbundenheit zu internationalen Partnern zu demonstrieren. 14 Staats- und Regierungschefs waren bereits dort, der letzte Besuch dieser Art liegt allerdings mehr als zwei Jahre zurück.
Merkel war am Freitagmorgen (9.11.2007) mit einer kleinen Delegation in Berlin abgeflogen. Nur wenige Beamte aus dem Kanzleramt, dem Bundespresseamt, vom Protokoll, Bodyguards und zehn Journalisten begleiten sie auf der Reise, die insgesamt weniger als 48 Stunden dauern wird. Fast 14 Stunden waren für den Flug nach Texas eingeplant - inklusive Tankstopp im kanadischen Montreal. Der zwei Jahrzehnte alte Airbus schafft die Strecke nicht in einer Etappe.
Zum Forellenfischen auf die Ranch?
Am Nachmittag (Ortszeit) sollte Merkel auf der größten Militärbasis der USA, Fort Hood, landen und anschließend von dort zur "Prairie Chapel Ranch" gebracht werden. Die Kanzlerin wusste vor ihrer Ankunft noch nicht so genau, was sie dort erwartet. Im Programmheft des Protokolls war zum Auftakt eine etwa eineinhalbstündige Rundfahrt über das etwa 50 Hektar große Farmgelände vorgesehen, zu dem neben dem 372 Quadratmeter großen Hauptgebäude, Gästehäuser, mehrere Canyons und viel Steppe auch ein künstlicher Teich gehört. Bush hatte einmal in einem Interview mit einer deutschen Zeitung gescherzt, er habe dort den besten Moment seiner Präsidentschaft verlebt: "Ich würde sagen, der beste Moment war, als ich einen siebeneinhalb Pfund schweren Forellenbarsch in meinem See gefangen habe."
Ob das Entspannungsprogramm über die Ranch-Tour hinaus gehen wird, ließ Bush vor der Ankunft Merkels offen. Er werde mit der Kanzlerin unternehmen, "wozu sie Lust hat", sagte der US-Präsident in einem RTL-Interview. "Wenn sie wandern möchte, werden wir wandern." Vor allem werde es aber darum gehen, Gespräche in einer besonderen Atmosphäre zu führen. "Hier geht es nicht so förmlich zu. Das kann einem Gespräch unter Freunden sehr zuträglich sein."
Etwa fünf Stunden Gesprächszeit
Zeit für Gespräche war am Freitagabend bei einem Abendessen, an dem auch Außenministerin Condoleezza Rice teilnehmen sollte. Für den Samstag sind weitere Gespräche vorgesehen. Insgesamt haben Bush und Merkel etwa fünf Stunden Zeit, sich auszutauschen. Die Agenda wird vor allem durch wichtige Termine in der internationalen Politik vorgegeben, die noch vor Jahresende anstehen. Bis zum 15. Dezember soll der Iran der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) alle noch ausstehenden Fragen zu seinem Atomprogramm beantworten. Anschließend wird über neue Sanktionen entschieden.
Bis zum 10. Dezember müssen Serben und Albaner ihre Verhandlungen über den zukünftigen Status der Provinz Kosovo abschließen. Die als Vermittler eingesetzte Troika, der die USA, Russland und die EU angehören, legt UN-Generalsekretär Ban Ki Moon dann ihren Abschlussbericht vor.
In wenigen Wochen findet in Annapolis im US-Staat Maryland eine Nahost-Konferenz statt, an der Palästinenser, Israelis und arabische Vertreter teilnehmen. Und ebenfalls im Dezember wollen die Umweltminister der Vereinten Nationen auf der indonesischen Insel Bali die Verhandlungen über ein Nachfolgeabkommen für das Kyoto-Protokoll vorbereiten, das 2012 ausläuft. Die USA haben das Protokoll mit verbindlichen Richtwerten für den CO2-Ausstoß nie ratifiziert, sollen aber jetzt mit ins Boot geholt werden. Außerdem will Merkel mit Bush erstmals ausführlich über ein ganz besonderes Anliegen sprechen: Eine Erweiterung des UN-Sicherheitsrats und damit verbunden den deutschen Anspruch auf einen ständigen Sitz in dem wichtigsten Gremium der Vereinten Nationen. Die Kanzlerin hatte bereits im September vor der UN-Vollversammlung die Dringlichkeit einer Reform betont. Bush hat seinerseits erst vor wenigen Tagen wieder deutlich gemacht, er die deutschen Ambitionen zumindest nicht aktiv unterstützen wird: "Das einzige Land, das ich unterstützt habe, ist Japan, und das ist langjährige Politik der USA, an die ich mich halte", bekräftigte er. (ina)