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Amerika

Land in der Falle

Seit Wochen protestieren Studenten in Venezuela gegen die Regierung, die hart zurückschlägt. Der Konflikt hat für einen totalen Stillstand im Land gesorgt. Von außen muss Vermittlung kommen, meint Marc Koch.

Nichts geht mehr. Venezuela sitzt in der Falle. Seit Wochen taumelt das Land am Rande eines Bürgerkriegs. Dem Regime des hoffnungslos überforderten Präsidenten Nicolás Maduro fällt außer Repression und hanebüchener Rhetorik nichts mehr ein, um den Konflikt mit den protestierenden Studenten zu lösen. Und der venezolanischen Opposition gelingt es – wieder einmal – nicht, sich als ernstzunehmende und demokratische Kraft und damit als echte Alternative zu präsentieren.

Kein Wille zu einer Lösung

Auch wenn in Caracas und anderen Städten jede Nacht Barrikaden brennen und Menschen sterben, wird das den politischen Stillstand nicht lösen. Bei Lichte betrachtet, haben die Studentenproteste dem Land und der Sache wenig gebracht. Sie haben kurzfristig für ein bisschen internationale Aufmerksamkeit gesorgt. Und sie haben der Welt gezeigt, wozu ein autoritärer und aus der Zeit gefallener Politiker wie Nicolás Maduro fähig ist. Doch wenn es so weitergeht, bleiben am Ende frustrierte Menschen in einem von Misswirtschaft, Hyperinflation, Unterversorgung und schrankenloser Gewalt geprägten Land.

Venezuela – soviel steht nach diesen gewalttätigen Wochen fest – ist momentan nicht in der Lage, sich selbst zu helfen. Das wäre zwar die wünschenswerte Lösung, doch dazu fehlt auf beiden Seiten der politische Wille. Und wohl auch das notwendige politische Geschick. Die Angebote des Präsidenten, zu Dialog und Frieden zusammenzukommen, während die sprechfähigen Oppositionspolitiker reihenweise in Militärgefängnisse wandern, sind scheinheilige und durchsichtige Manöver.

Die Schwierigkeiten der Staatengemeinschaft

Vermittlung und Moderation müssen also von außen kommen. Doch mit dieser Aufgabe tut sich die lateinamerikanische Staatengemeinschaft merkwürdig schwer: Die meisten Länder haben sich auf wohlfeile Kommentare über den Wert der Menschenrechte und der Demokratie beschränkt. Dabei ist es schon ein Trost, dass die meisten auf Anbiederungsversuche wie den von Argentinien verzichtet haben, dessen Regierung sich ungefragt solidarisch mit dem venezolanischen Regime erklärte.

Jetzt gibt es einen Plan: Die UNASUR soll die Lage in Venezuela analysieren und dann vielleicht vermitteln. Wer immer diese Idee hatte: Sie ist alles andere als glücklich. Denn mit der Neutralität dieses eher linkslastigen südamerikanischen Staatenbundes ist es nicht eben weit her. Zudem basiert die Mission auf einer Vertragsklausel der UNASUR, mit der keineswegs demokratische Institutionen geschützt werden sollen, sondern sich im Amt befindliche Regierungen. Sollte es von dieser Seite zu einem Vermittlungsversuch kommen, braucht sich die venezolanische Opposition nicht allzu viel Hoffnung zu machen.

Brasiliens Versagen

Dass die UNASUR jetzt in die Bresche springen muss, ist zugleich ein Hinweis auf das eklatante Versagen einer selbsterklärten Regionalmacht: Brasilien spielt in diesem Konflikt eine ausgesprochen unglückliche Rolle. Dafür sorgte schon Außenminister Luis Alberto Figueiredo, der in einem Interview erklärte, die Ereignisse in Venezuela nicht beurteilen zu wollen, weil die Nichteinmischung ein Grundpfeiler brasilianischer Außenpolitik sei. Was Brasiliens Chefdiplomaten nicht daran hinderte, im gleichen Interview die russische Intervention auf der Krim zu rechtfertigen.

Doch auch sonst nutzt Brasilien seine Möglichkeiten nicht: Präsidentin Dilma Rousseff ist nicht wirklich als ausgesprochene politische Gegnerin ihres Amtskollegen Maduro bekannt. Die Chance, dass er ihr zuhören würde, ist zumindest gegeben. Und als Pragmatikerin wäre sie prädestiniert, in der verfahrenen Situation für Bewegung zu sorgen. Es ist seltsam und auch mit Brasiliens wirtschaftlichen Interessen in Venezuela nur schwer zu erklären, dass sich das Land diese Chance auf international beachtete politische Profilierung entgehen lässt, indem es keine Verantwortung übernimmt.

Passivität ist gefährlich

Das ist keine regionalpolitische Kleinigkeit, sondern ein strategischer Fehler: Venezolanische Politologen, die die Lage in ihrem Land analysieren, hoffen auf eine dritte Kraft, die durch den Konflikt nach oben gespült werden und ihn lösen könnte. Das ist akademisches Wunschdenken. Schon deshalb, weil das nicht kurzfristig passieren wird. Viel größer und realer ist die Möglichkeit, dass sich Kräfte von außen auf dem Rohstoffmarkt Lateinamerika in Position bringen: China hat Venezuela schon zum zweiten Mal einen milliardenschweren Kredit verschafft.

Wenn Lateinamerika keine Initiative ergreift und klare Signale setzt, sitzt vielleicht bald ein ganzer Kontinent in der Falle.