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Lagarde: Schuldenkriterien sollten gelockert werden

2. Juni 2009
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Frankreich schlägt wegen der Wirtschaftskrise eine Lockerung der Maastrichter Stabilitätskriterien vor. "Wir sollten über eine gesonderte Behandlung der Schulden nachdenken, die derzeit als Folge der Krise entstehen", sagte Frankreichs Wirtschaftsministerin Christine Lagarde der "Financial Times Deutschland". Alle Staaten hätten einerseits strukturelle Defizite. Doch als Ergebnis des Wachstumseinbruchs entstünden nun auch krisenbedingte Defizite, da viele EU-Staaten die Konjunktur mit Milliardenausgaben stimulierten. Diese krisenbedingten Defizite sollten gesondert behandelt werden, forderte Lagarde. Die Defizit- und Schuldenregeln im EU-Stabilitäts- und Wachstumspakt sehen vor, dass die Staaten ihre Haushaltsdefizite unter drei Prozent und ihre Schuldenstände unter 60 Prozent der Wirtschaftsleistung halten müssen.