1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Europa

Labour-Parteitag endet mit Aufruf zur Einheit

Mit einem Aufruf zur Geschlossenheit der Partei ist am Donnerstag (29.9.2005) der Jahreskongress der regierenden britischen Labour Party zu Ende gegangen.

default

Beim Parteitag trimmt der Premier die Labour-Party auf Reformen

"Einigkeit, Einigkeit, Einigkeit" müsse das Motto der Partei sein, betonte Verteidigungsminister John Reid. Er bezog sich damit auf weiter andauernde Diskussionen in der Partei über den günstigsten Zeitpunkt, zu dem Partei- und Regierungschef Tony Blair seine Ämter - wahrscheinlich an Finanzminister Gordon Brown - abgeben solle. Blair hatte selbst angekündigt, dass er in seiner vor vier Monaten begonnenen dritten Amtszeit abtreten wolle.

Blair hatte zuvor weitere Reformen seiner Partei angemahnt. Sie müsse sich den Gegebenheiten des 21. Jahrhunderts anpassen und dürfe keinesfalls ins alte Fahrwasser linker Politik zurückfallen, erklärte Blair. Nach acht Jahren an der Macht gehe es nicht mehr um Labours Werte an sich, sondern um die Art und Weise, sie in einer sich rasend schnell verändernden Welt in die Praxis umzusetzen.

Labour Parteitag Grundsatzrede Blair

Tony Blair bei seiner Rede in Brighton

"Iraker vor Fanatikern schützen"

Blair bekannte sich auf dem Parteitag abermals zum britischen Engagement im Irak. Er betonte, dass fanatische Terroristen einen "vormittelalterlichen Krieg" führen, der mit dem Islam nichts zu tun habe. Der Kampf tobe derzeit am heftigsten im Irak. "Er richtet sich gegen uns alle", warnte Blair. Ein Rückzug der ausländischen Truppen zum gegenwärtigen Zeitpunkt würde das irakische Volk religiösen Fanatikern und den restlichen Anhängern des Regimes von Saddam Hussein ausliefern, erklärte der Premierminister.

Achteinhalb Millionen Iraker hätten gezeigt, dass sie eine demokratische Zukunft wollten, indem sie allen Einschüchterungsversuchen zum Trotz im Januar 2005 zur Wahl gegangen seien. "Wir müssen ihr Recht verteidigen, über ihre eigene Zukunft selbst zu bestimmen", meinte der britische Regierungschef.

blair_u_bush.jpg

Blair sieht Großbritannien als stärkster Verbündeter von Präsident Bush in Washington. Aber er will das Land auch in Europa integrieren

Bei seiner Rede am Dienstag hatte Blair betont, dass Staaten den weltweiten Terrorismus nicht bekämpfen könnten ohne starke Allianzen zu bilden. "Großbritannien sollte der stärkste Verbündete der USA bleiben", rief er. Zugleich unterstrich Blair, dass sein Land ein starker Partner in Europa bleibe. Nach seiner Ansicht wäre es falsch, wenn sich Großbritannien von Europa isoliere.

Kein Wort zum Rücktritt

In seiner 50 Minuten dauernden Grundsatzrede vier Monate nach seiner Wiederwahl ging Blair nicht auf Spekulationen um das Datum seines Rücktritts von der Regierungsführung ein. Der 52-Jährige hatte die Debatte selbst eingeleitet, als er vor seinem dritten Wahlsieg andeutete, dass er die neue Regierung keine volle Legislaturperiode mehr führen wolle.

Prominente Mitglieder der Partei hatten den Wunsch geäußert, dass er rechtzeitig vor der spätestens 2010 fälligen Neuwahl die Führung seinem Nachfolger übergebe. Einige Kommentatoren glauben außerdem, Blair könne zu einer "Lame Duck", einer handlungsunfähigen und lahmen Ente werden, sollte er seinen Posten nicht rechtzeitig freimachen.

Blair and Brown

Gegenwind für Blair: Viele Briten sähen Gordon Brown gern möglichst schnell als neuen Premier

Die Kabinettsminister Charles Clarke und Peter Hain zeigten sich dagegen überzeugt, Blair werde bis zum Ablauf seiner dritten Amtszeit regieren. "Er war der erfolgreichste Premier, den Labour je hatte", sagte Hain der BBC. "Er hat angekündigt, eine ganze Amtszeit weiterzumachen. Und davon gehe ich aus." Blairs designierter Nachfolger, der Schatzkanzler Gordon Brown, hatte am Montag vor dem Parteitag eine Grundsatzrede gehalten und sich zum marktorientierten Kurs Blairs bekannt. Seine Ansprache wurde von vielen Delegierten schon als eine Art Regierungserklärung aufgefasst. (reh/stl)

Die Redaktion empfiehlt