Kurdische Abgeordnete Leyla Zana verliert Parlamentssitz in der Türkei | Aktuell Welt | DW | 12.01.2018
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Türkei

Kurdische Abgeordnete Leyla Zana verliert Parlamentssitz in der Türkei

Bei ihrer Vereidigung 2015 hatte die Abgeordnete der prokurdischen HDP den offiziellen Eid abgewandelt. Erst entzog ihr die Nationalversammlung das Stimmrecht - und nun auch noch den Parlamentssitz.

Kurdische Abgeordnete Leyla Zana verliert Parlamentssitz in Türkei (picture alliance/dpa/AA/M. Kaynak)

Ihren Amtseid hatte Leyla Zana bei der Vereidigung auf Kurdisch abgelegt (Archivbild)

Wie türkische Medien berichten, stimmte eine Mehrheit der Abgeordneten am Donnerstagabend für den Entzug des Mandats von Leyla Zana, die für die prokurdische Demokratische Partei der Völker (HDP) im Parlament sitzt, da sie über Monate nicht an den Sitzungen teilgenommen habe.

Sacharow-Preisträgerin

Leyla Zana stammt aus dem osttürkischen Agri und war 1995 mit dem "Sacharow-Preis für geistige Freiheit" geehrt worden, dem Menschenrechtspreis des Europaparlaments. Bei ihrer Vereidigung nach der Parlamentswahl 2015 hatte sie für einen Eklat gesorgt. Sie sprach Kurdisch und statt "türkische Nation" verwendete sie den Ausdruck "Nation der Türkei", um zu verdeutlichen, dass dieser Nation auch nicht-türkische Gruppen angehören. Weil sie ihren Eid nicht in der vorgeschriebenen Form abgelegt hatte, erhielt sie trotz ihres Sitzes kein Stimmrecht.

HDP-Abgeordnete protestieren

Laut dem Parlament war sie zwischen Oktober 2016 und April 2017 bei mehr als 200 Sitzungen nicht anwesend. Die HDP bezeichnete den Mandatsentzug als "beschämend". Ihre Abgeordneten verließen nach der Abstimmung das Parlament. Die Linken-Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke sagte, die Aberkennung des Sitzes sei ein Beleg für "den rassistischen und kolonialistischen Charakter des Erdogan-Regimes".

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uh/jj (dpa, afp)

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