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Irak

Kurden stimmen über Unabhängigkeit ab

Es wird erwartet, dass eine klare Mehrheit mit "Ja" votiert. Die Nachbarstaaten und die irakische Zentralregierung sind gegen die Abstimmung. Die Türkei erklärte, für sie sei der Ausgang des Referendums null und nichtig.

Mehr als 5,2 Millionen Wähler sollen darüber entscheiden, ob sich die kurdischen Autonomiegebiete im Nordirak vom Rest des Landes abspalten. Es wird mit einer großen Mehrheit für die Unabhängigkeit gerechnet. Gegen das Referendum gibt es starken Widerstand. Die Zentralregierung in Bagdad erklärte, es sei nicht verfassungsgemäß.

Auch die Türkei und der Iran sind gegen die Abstimmung. Die Kurdenregierung gefährde Frieden und Stabilität im Irak und der ganzen Region. Zudem befürchten beide Regierungen ein Erstarken kurdischer Autonomiebestrebungen in ihren Ländern. Die Türkei nannte die Abstimmung "illegal und ungültig" und drohte mit Sanktionen. Sollte die nationale Sicherheit gefährdet sein, werde die Regierung in Ankara alle im Rahmen des Völkerrechts erlaubten Maßnahmen ergreifen, erklärte das Außenministerium.

Grenzen werden geschlossen

Kurz nach Beginn der Abstimmung wurde laut Medien ein Grenzübergang für Einreisen in die Türkei aus dem Nordirak blockiert. Auch der Iran hat seine Landes- und Luftgrenze zur kurdischen Autonomieregion mittlerweile aus Protest gegen das Referendum geschlossen.

Die türkische Regierung hat unterdessen ihre Staatsbürger in der Region zur Ausreise aufgerufen. Wer keinen zwingenden Grund zur Anwesenheit habe, dem werde dringend empfohlen, die Region so bald wie möglich zu verlassen, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu unter Berufung auf das Außenministerium. Die bislang nur für andere Landesteile geltende Reisewarnung für türkische Staatsbürger sei auf die Kurdenregion im Norden des Landes ausgeweitet worden.

Massud Barsani (picture-alliance/dpa/M. Hitji)

Kurden-Präsident Massud Barsani erklärt die Partnerschaft mit Bagdad für gescheitert

Auch die USA und die deutsche Bundesregierung sind gegen die Abstimmung. Der Ausgang des Referendums ist zwar nicht bindend, doch soll es dem Chef der kurdischen Regionalregierung, Massud Barsani, ein Mandat für Verhandlungen mit der Zentralregierung in Bagdad und den Nachbarstaaten geben. Mit dem Endergebnis wird innerhalb von 72 Stunden gerechnet.

jv/as (dpa, rtr, afp)

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