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Aktuell Nahost

Kurde Massum zum irakischen Staatspräsidenten gewählt

Das Tauziehen hat Monate gedauert. Jetzt hat sich das zerstrittene irakische Parlament endlich zusammengerauft und den kurdischen Politiker Fuad Massum zum Staatspräsidenten gewählt.

Der Abgeordnete der Patriotischen Union Kurdistan (PUK) erhielt 211 von 228 gültigen Stimmen und tritt damit die Nachfolge von Präsident Dschalal Talabani an. Nach irakischem Recht muss der Parlamentspräsident Sunnit, der Präsident Kurde und der Ministerpräsident Schiit sein. Die Abgeordneten des wichtigsten kurdischen Blocks hatten sich am Morgen bei einer Sitzung in der Hauptstadt Bagdad auf die Kandidatur von Fuad Massum geeinigt. Der Politikveteran setzte sich gegen seinen Rivalen Barham Saleh durch. Nach der Nominierung Massums galt seine Wahl zum Staatsoberhaupt im Parlament als sicher.

Mit der Entscheidung unternahmen die Abgeordneten einen wichtigen Schritt auf dem Weg zu der seit Monaten stockenden Regierungsbildung in dem krisengeschüttelten Land. Vor allem die Wahl des Regierungschefs dürfte sich aber noch in die Länge ziehen, da der umstrittene schiitische Ministerpräsident Nuri al-Maliki auf einer weiteren Amtszeit besteht.

Extrem schwierige Regierungsbildung

Drei Monate nach der Parlamentswahl von Ende April, bei der die Partei Malikis erneut eine Mehrheit erhielt, gibt es noch immer keine neue Regierung. Immerhin einigte sich das Parlament kürzlich auf einen neuen Parlamentspräsidenten. Dies war die Voraussetzung für die Abstimmung über das Amt des Staatspräsidenten, der wiederum den Regierungschef nominiert.

Der neue Staatschef folgt auf den 80-jährigen Talabani, der nach eineinhalbjähriger medizinischer Behandlung in Deutschland kürzlich in den Irak zurückkehrte. Der Präsident hat vorwiegend repräsentative Aufgaben im Irak und keine wirkliche Macht. Der 1938 geborene Fuad Massum war 1992 der erste Regierungschef der autonomen Kurdengebiete. Er stammt ebenso wie Talabani aus der PUK. Laut Beobachtern hat sich die einflussreiche Talabani-Familie hinter seine Kandidatur gestellt und gegen die Wahl von Saleh ausgesprochen.

ISIS als Nutznießer

Die Terrormiliz "Islamischer Staat im Irak und Syrien" (ISIS), die sich seit kurzem "Islamischer Staat" nennt, hat das monatelange Machtvakuum für eine breitangelegte Offensive und einen gezielten Vormarsch in Richtung Bagdad genutzt.

kle/sc (afp, dpa, rtre)