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Fokus Osteuropa

Kroatien-Entscheidung ist auch ein Signal an Belgrad und Sarajevo

Die Kroatien-Entscheidung der EU wurde in Serbien-Montenegro und Bosnien-Herzegowina aufmerksam verfolgt. Politiker äußerten sich zur Frage der Zusammenarbeit mit Den Haag.

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Die Zusammenarbeit mit dem ICTY wird zur Schlüsselfrage

Unmittelbar vor Bekanntgabe der Verschiebung der Beitrittsverhandlungen mit Kroatien hielt sich der serbische Außenminister Vuk Draskovic in Brüssel auf. Auf die Frage, was die Kroatien-Entscheidung für sein Land bedeute, antwortete Draskovic am Dienstag (15.3.): "Wir haben diese Botschaft sehr klar gehört, und die lautet, dass Serbien und Montenegro noch nicht einmal an Brüssel oder eine Annäherung an die EU denken darf, bevor es nicht alle Angeklagten nach Den Haag geschickt hat, einschließlich General Mladic."

Auch in Bosnien-Herzegowina wurden die Vorgänge in Brüssel aufmerksam beobachtet, auch wenn das Land erst auf den Assoziierungs- und Stabilisierungsvertrag mit der EU hinarbeitet. Der stellvertretende Außenminister Fuad Sabeta kommentierte die Brüsseler Entscheidung und deren Auswirkungen mit folgenden Worten: "Ich glaube, dass die EU mit ihrem derzeitigen Auftreten in der Tat unterstreicht, dass sie bereit ist für eine neue Phase der Beziehungen und dem Beginn der Verhandlungen mit Bosnien-Herzegowina, und zwar in dem Moment, in dem wir alle unsere Verpflichtungen in der Zusammenarbeit mit dem Haager Tribunal und der Reform der Polizeikräfte erfüllt haben."

Ähnlich äußerte sich auch Sejfudin Tokic, einer der Führer der SDU-Opposition: "Es ist eine äußerst starke Botschaft an Serbien-Montenegro und Bosnien-Herzegowina, dass ohne eine Zusammenarbeit mit dem Haager Tribunal und ohne konkrete Resultate in dieser Zusammenarbeit keine günstige Bewegung in Richtung EU und transatlantische Integration möglich ist."

Alen Legovic, Brüssel, Zoran Pirolic, Sarajevo
'DW-RADIO/Serbisch, DW-RADIO/Bosnisch, 17.3.2005, Fokus Ost-Südost