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Fokus Osteuropa

Kroatien: Überraschende Wahlergebnisse

Die Präsidentschaftswahlen in Kroatien am vergangenen Sonntag waren auf mehreren Ebenen ungewöhnlich: die Rekordzahl von dreizehn Kandidaten, eine Wahlkampfperiode von nur zwei Wochen, und ganz unerwartete Ergebnisse.

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Wahllokal in Zagreb

Die Wahl hat nur eine ziemlich schwache Anzahl von Wählern angezogen, kaum 50 Prozent. Nach statischen Daten ist dies die niedrigste Wahlbeteiligung seit 1990, sei es bei Parlaments- oder Präsidentschaftswahlen. Das bestätigt auch Goran Cular, Soziologe an der Fakultät für politische Wissenschaften in Zagreb: "Das ist die Fortsetzung eines Trends. Wenn wir die Wahlen von 2000 herausnehmen, als die Beteiligung wegen der besonderen Umstände größer gewesen ist, sieht man, dass die Wahlbeteiligung drastisch fällt. Meiner Meinung nach hängt das mit einer Übersättigung an der Art der Politikführung in Kroatien zusammen." Cular meint zudem, dass diese niedrige Wahlbeteiligung nicht dem realen Zustand entspricht, "es geht darum, dass die Wählerverzeichnisse in Kroatien eine ganze Reihe von Namen enthalten, ich schätze bis zu zehn Prozent des Wählerstammes, die, genau genommen, überhaupt nicht wählen können. Die Wählerverzeichnisse sind also ziemlich ungeordnet."

Protestwahl durch Anhänger der Regierungspartei HDZ

In kroatischen Medien wurden Spekulationen laut, dass die Pro-Mesic-Wähler für die schwache Wahlbeteiligung verantwortlich seien. Denn sie seien davon ausgegangen, dass ihr Kandidat sowieso gewinnen werde, und hätten deshalb ihre eigene Beteiligung für nicht so wichtig angesehen. Nach Ansicht von Cular ist jedoch die größere Zahl von Nichtwählern auf der Seite von Jadranka Kosor zu suchen. Dafür seien die absoluten Zahlen ein Beweis, "Mesic hat ungefähr genauso viel Wähler mobilisiert wie bei den letzten Wahlen, während Kosor nur etwas mehr als die Hälfte an Wählerstimmen gewinnen konnte, die bei den letzten Wahlen auf die HDZ (= Kroatische Demokratische Gemeinschaft) entfallen sind." Nach Culars Worten ist das eine altbekannte Strategie der HDZ-Wähler, die eine überdurchschnittlich hohe Identifizierung mit ihrer Partei aufweisen. "Wenn sie mit ihrer Partei nicht zufrieden sind oder aus irgendeinem Grund nicht für ihren Kandidaten wählen können, ändert die Mehrheit von ihnen nicht ihre Präferenz, sondern bleibt zu Hause."

"Erfolg von Miksic liegt nicht an ihm selbst"

Die Wahlergebnisse sind, wie bekannt, ziemlich überraschend. Und das sowohl für die Wähler selbst als auch für die Kandidaten. Obwohl viele einen leichten Sieg ohne zweiten Wahlgang für Mesic vorausgesagt hatten, hat ihn zum einen Jadranka Kosor darin aufgehalten, die - dank eines Großteils der Stimmen der Diaspora - 20 Prozent der Stimmen erhielt. Zum anderen Boris Miksic, der sie, zur allgemeinen wie wohl auch eigenen Überraschung mit 18 Prozent der Stimmen fast eingeholt hat. "Der Erfolg von Miksic liegt nicht so sehr an ihm selbst", so Cular, "sondern in der Tatsache, dass er, zum ersten Mal seit 1990, eine ganze Reihe von Protestwählern auf einen Punkt vereinigen konnte wie auch die Wähler, die sich erst im letzten Moment entschieden haben, weil sie in den übrigen Kandidaten keine zufrieden stellende Option sahen."

Unangemessenes Verhalten

Goran Cular findet jedoch, dass sich Miksic, post festum, kein bisschen gentlemanlike aufführe. Schließlich habe er das offizielle Wahlergebnis angezweifelt, der Wahlkommission Wahlbetrug vorgeworfen und Beschwerde eingereicht. Diese wies die Wahlkommission allerdings als unbegründet zurück. Am Tag nach der Wahlniederlage organisierten seine Anhänger eine friedliche Protestkundgebung in Zagreb, an der sich nach Polizeiangaben 1.500 bis 2.000 Sympathisanten beteiligten. "Miksic verhält sich wahrlich unangemessen. Das muss unterstrichen werden, wenn man bedenkt, dass Kroatien in den 90er Jahren stark von politischen Spannungen gezeichnet war. Seither, jedenfalls seit 2000 bis heute, sind Wahlen immer so ausgegangen, dass die Verlierer ihre Niederlage anerkannt haben. In dieser Hinsicht muss man die kroatische politische Elite loben. In Kroatien hat sich die Demokratie niemals der Straße bedient wie in Belgrad oder Kiew."

Stichwahl: Geringe Chancen für Jadranka Kosor

Wie dem auch sei, in der Stichwahl am 16. Januar werden Stipe Mesic und Jadranka Kosor ihre Kräfte messen. Die allgemeine Ansicht ist, dass es keinen wirklichen Kampf geben und Mesic sein zweites Mandat erringen wird. Goran Cular meint, dass Überraschungen natürlich immer möglich seien, er ihnen aber diesmal keine großen Chancen einräume. "Die einzige Möglichkeit ist, dass sich etwas Unvorhersehbares ereignet. Es bestehen freilich einige kleine Anzeichen, die während des ersten Fernsehduells unter allen Kandidaten nach der Verkündung des Ergebnisses sichtbar wurden. Da konnte man eine gewisse Nervosität in der Rede von Mesic spüren und auf der anderen Seite ein neues Selbstbewusstsein bei Jadranka Kosor im Vergleich zu ihren früheren Auftritten, bei denen sie vor allem im Schatten von Ministerpräsident Ivo Sanader stand. Wenn sich also die Situation weiter in diese Richtung entwickelt, besteht die Möglichkeit, dass sich Kosor Mesic annähert; realistisch betrachtet sind die Chancen dafür aber klein."

  • Datum 06.01.2005
  • Autorin/Autor Petra Martic, DW-RADIO / Kroatisch, 5.1.2005
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  • Permalink http://p.dw.com/p/65QB
  • Datum 06.01.2005
  • Autorin/Autor Petra Martic, DW-RADIO / Kroatisch, 5.1.2005
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