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Nahost

Kriegsgefangene schützen

Der Krieg im Irak ist erst wenige Tage alt, da vermelden sowohl die USA als auch der Irak die Festnahme erster Kriegsgefangener. Den Umgang mit ihnen schreiben die Genfer Konventionen vor.

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Eine "ausreichende Versorgung" muss sichergestellt sein

Die ersten Kriegsgefangenen wurden gemacht. Die USA sollen bereits etwa 2.000 Iraker gefangen genommen haben, während der Irak fünf amerikanische Soldaten in Gewahrsam genommen hat. Diese fünf Soldaten – vier Männer und eine Frau – wurden nach Kämpfen in der Gegend von Nassirijah im Südirak gefangen genommen.

Fernsehbilder

Darüber, dass das irakische Fernsehen und später auch der Sender El Dschasira am Sonntag Bilder der amerikanischen Gefangenen zeigten, hat sich inzwischen eine Diskussion um die Auslegung der Vorschriften der Genfer Konventionen entzündet.

Der amerikanische Präsident George W. Bush und der britische Premierminister Tony Blair kritisierten die mediale Zurschaustellung der amerikanischen Soldaten scharf. Zuvor hatten jedoch Sender in aller Welt auch Bilder von Irakern in amerikanischer Kriegsgefangenschaft gezeigt.

Das Internationale Kommitee des Roten Kreuzes sprach sich dagegen aus, Kriegsgefangene im Fernsehen zu zeigen. Dies verstoße gegen Artikel 13 der dritten Genfer Konvention, in dem es heißt: "Die Kriegsgefangenen müssen ferner jederzeit geschützt werden, namentlich auch vor Gewalttätigkeit oder Einschüchterung, Beleidigungen und der öffentlichen Neugier. Vergeltungsmaßnahmen gegen Kriegsgefangene sind verboten."

Humane Behandlung

Sowohl der Irak als auch die USA und Großbritannien haben die Genfer Konventionen unterzeichnet und sich somit zu ihrer Einhaltung verpflichtet. Nach Ausstrahlung der Fernsehbilder forderte der amerikanische Präsident George W. Bush, dass der Irak alle Kriegsgefangenen "human behandelt, so wie wir auch alle irakischem Gefangenen behandeln". Sowohl der irakische Informationsminister Mohammed Said el Sahaf als auch der irakische UN-Botschafter Mohammed Aldouri betonten inzwischen, dass der Irak selbstverständlich die Genfer Konventionen einhalten würde.

Was drinsteht

Die 1949 verabschiedeten vier Genfer Konventionen schreiben den staatlichen Kriegsparteien humanitären Schutz für verletzte Soldaten, Schiffbrüchige, Kriegsgefangene und Zivilisten vor. Durch die Veränderung kriegerischer Auseinandersetzungen kam 1977 zwei Zusätze hinzu, die diesen Schutz auch Mitgliedern milizartiger Verbände zusichern und den Gültigkeitsbereich der Vereinbarungen auch auf Bürgerkriege ausweitet.

Der Schutz gefangener Soldaten wird vor allem in der dritten Konvention geregelt. Ihnen muss in der Gefangenschaft ein menschenwürdiges Leben ermöglicht werden. Dies beinhaltet, dass sie weder misshandelt, gefoltert noch verstümmelt werden dürfen. Medizinische oder wissenschaftliche Versuche an ihnen sind strikt untersagt. Außerdem müssen sie mit Nahrungsmitteln und Medizin ausreichend versorgt werden.

Das Rote Kreuz

Darüber, dass die Genfer Konventionen eingehalten werden, wacht das Internationale Kommitee vom Roten Kreuz (ICRC). Ihm müssen alle Kriegsgefangenen namentlich genannt werden. Ferner muss dem ICRC freier Zugang zu allen Kriegsgefangenen möglich sein.

Im Irak ist das Rote Kreuz seit 1980, dem Beginn des Kriegs zwischen Iran und Irak, vertreten. "Wir haben augenblicklich sechs Mitarbeiter in Bagdad und vier weitere Mitarbeiter im Nordirak eingesetzt. Im Irak arbeiten wir mit etwa 100 irakischen Hilfskräften zusammen. In den irakischen Nachbarländern haben wir unser Personal verstärkt", so Florian Westphal vom ICRC gegenüber DW-WORLD. Finanziert würde diese Hilfe zum größten Teil durch verschiedene Regierungen, u.a. auch Deutschland, durch die verschiedenen Verbände des ICRC und durch die EU-Kommission.

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