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Fokus Osteuropa

Kreml und Protestler sollen miteinander reden

Die Proteste rund um die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen haben bei den Russen einen nachhaltigen Eindruck hinterlassen. Sie sind mehr als ein kurzes Strohfeuer. Das zeigt der aktuelle DW-Trend für Russland.

In this photo taken Saturday, Dec. 10, 2011, protesters gather to protest near the Kremlin, background, against alleged vote rigging in Russia's parliamentary elections in Moscow, Russia. Tens of thousands of people held the largest anti-government protests that post-Soviet Russia has ever seen to criticize electoral fraud and demand an end to Vladimir Putin's rule. (Foto:Ridus, Dmitriy Chistoprudov/AP/dapd)

Moskau / Russland / Demonstration / Opposition / Parlamentswahl

Eine deutliche Mehrheit der russischen Bürger (89 Prozent) hat von den Protesten in Russland gegen Wahlfälschungen und für mehr Demokratie gehört. Das zeigt der aktuelle DW-Trend für Russland des Monats April. Dazu hat das ukrainische Büro des Meinungsforschungsinstituts IFAK im Auftrag der Russischen Redaktion der Deutschen Welle repräsentativ 1.000 Personen im Alter zwischen 18 und 65 Jahren in ganz Russland befragt.

Die Protestbewegung selbst stößt auf große Zustimmung und wird nicht nur von einer kleinen Minderheit befürwortet, wie von Kremlvertretern behauptet wird. So unterstützten 32 Prozent der Russen die Proteste. Nur 44 Prozent lehnen die Proteste ausdrücklich ab. Somit stellen weder die Befürworter noch die Gegner der Protestbewegung die absolute Mehrheit der Bevölkerung. Rund ein Viertel der Befragten (24 Prozent) sind unentschlossen was die Beurteilung der Protestaktionen angeht.

Außerdem zeigt der DW-Trend für Russland, dass die Proteste kein Phänomen der Jugend sind. Die Unterstützung unter den 18- bis 29-Jährigen liegt mit 37 Prozent am Höchsten. Und auch unter den älteren Bevölkerungsgruppen sprechen sich 30 Prozent für die Proteste aus. Die Unterschiede sind somit nur geringfügig. Deshalb können die Proteste auch nicht als Generationenkonflikt gesehen werden, sondern sind ein gesamtrussisches Phänomen.

Ob die Proteste die russische Gesellschaft nachhaltig verändern und die Zukunft beeinflussen werden, glauben 36 Prozent der Befragten, dass die Proteste mehr als nur ein Strohfeuer sind und zu einer nachhaltigen Veränderung der russischen Gesellschaft führen. Die Hälfte (50 Prozent) glaubt, dass die Proteste keine Auswirkungen haben werden.

Was einen möglichen Dialog zwischen Vertretern der Protestbewegung und dem designierten Präsidenten Wladimir Putin angeht, herrscht dagegen ein klares Bild: Eine deutliche Mehrheit von 68 Prozent befürwortet einen solchen Dialog. Lediglich 18 Prozent lehnen Gespräche zwischen Kreml und Protestlern ab. Das zeigt die Chance einer lagerübergreifenden Verständigung in Russland auf. Offenbar scheint nach Sicht der Russen die Zeit eines kompromisslosen und autoritären Regierungsstils vorbei zu sein.

Jedoch fehlt weiterhin eine solide gesellschaftliche Basis für den Aufbau einer oppositionellen Infrastruktur. Nur 13 Prozent der Befragten geben an, sich auch in Zukunft politisch oder gesellschaftlich engagieren zu wollen. 80 Prozent lehnen ein solches Engagement ab. Diese hohe Zahl zeigt, dass die Zivilgesellschaft in Russland auf schwachen Füßen steht.