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Aktuell Asien

Korruptionsprozess gegen Yingluck läuft

Rein juristisch wird der Ex-Regierungschefin Thailands wegen umstrittener Subventionen für Bauern der Prozess gemacht. Tatsächlich aber ist es eine neue Runde im Machtkampf zwischen Yinglucks Familie und ihren Gegnern.

Gut ein Jahr nach ihrer Amtsenthebung steht die frühere thailändische Premierministerin Yingluck Shinawatra wegen Korruptionsvorwürfen vor Gericht. Die 47-Jährige erschien in einem Tross von Parteifreunden und Anhängern am Gerichtsgebäude. Die Anklage bezieht sich auf ein umstrittenes Subventionsprogramm ihrer Regierung für Reisbauern. Das Programm soll den Staat umgerechnet 14 Milliarden Euro gekostet haben.

Dabei handelte es sich um ein bei den Bauern beliebtes, aber hoch defizitäres System zur Subventionierung des Reisanbaus. Gemäß dem Programm wurde Landwirten der doppelte Marktpreis für Reis gezahlt. Die Subvention kam vor allem der Stammwählerschaft der Regierungspartei zugute. Yingluck selbst wird zwar keine Korruption vorgeworfen. Laut der Anklage soll sie aber nichts unternommen haben, um mutmaßlichen Betrug im Zusammenhang mit dem Programm zu verhindern.

Der große Bruder Thaksin als graue Eminenz?

Yinglucks Regierung war in den letzten Monaten ihrer Amtszeit mit heftigen Straßenprotesten konfrontiert. Demonstranten warfen ihr Korruption und Vetternwirtschaft vor. Kritiker argwöhnten damals, dass de facto Yinglucks Bruder Thaksin die Regierung führe und dafür sorge, dass sich Gönner bereicherten, während die Staatskasse geplündert werde. Thaksin Shinawatra war von 2001 bis 2006 thailändischer Regierungschef, ging nach seinem Sturz durch das Militär ins Exil, soll aber weiterhin großen Einfluss in dem südostasiatischen Land haben.

Die Opposition zeigte Yingluck an. Am 7. Mai 2014 enthob ein Gericht sie wegen einer dubiosen Personalentscheidung des Amtes. Die Demonstranten setzten ihre Proteste aber fort. Am 22. Mai 2014 putschte dann das Militär. Seitdem steht Armeechef Prayuth Chan-ocha an der Spitze Thailands.

sti/se (dpa, afp)