Korruption lähmt Afghanistan

Wer dachte, dass die permanente Angst vor Übergriffen der Taliban die einzige Bedrohung für die Afghanen ist, der irrt gewaltig: Nicht selten sind es öffentliche Bedienstete, die Afghanen unter Druck setzen - und sich schmieren lassen. Schmiergelder und Drogen - damit wird am Hindukusch anscheinend das meiste Geld verdient.

Laut einem am Dienstag (19.01.2010) veröffentlichten UN-Bericht zahlten die Bürger des Landes 2009 fast ein Viertel des Bruttoinlandsprodukts an Bestechungsgeldern - ganze 2,5 Milliarden Dollar (1,7 Milliarden Euro). Diese Zahlen hat das Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC) anhand einer Umfrage unter der afghanischen Bevölkerung errechnet. 59 Prozent der Befragten meinen, dass die Korruption noch vor der fehlenden Sicherheit und der Arbeitslosigkeit ihr größtes Problem ist. "Die Afghanen sagen, dass es unmöglich ist, von den Behörden etwas zu bekommen, ohne Schmiergeld zu zahlen", sagte UNODC-Chef Antonio Maria Costa. Drogen und Bestechungsgelder seien damit die beiden Haupteinkommensquellen in Afghanistan.

Am bestechlichsten sind Beamte und Polizisten

Im Zeitraum der Umfrage unter 7600 Menschen in zwölf Provinzhauptstädten und in mehr als 1600 Dörfern habe jeder zweite Befragte mindestens einmal Schmiergeld zahlen müssen. In mehr als jedem zweiten Fall habe dies der Beamte "ausdrücklich" verlangt. Am bestechlichsten seien Polizisten und lokale Beamte, gefolgt von Richtern, Staatsanwälten und Regierungsmitgliedern. Eine Zahlung liege durchschnittlich bei 160 Dollar (111 Euro). Diese Ergebnisse decken sich mit den Befunden des Korruptionswahrnehmungsindex 2009, den Transparency International Deutschland veröffentlichte. Laut dieser Rangliste sind Neuseeland, Dänemark und Singapur weltweit die Länder mit der geringsten Korruption. Listenschlusslichter sind demnach Birma, Afghanistan und Somalia.

Die Bestechlichkeit der Behörden beeinträchtigt laut UNODC auch die Arbeit von internationalen Hilfsorganisationen. Dem Bericht zufolge glaubt jeder zweite Afghane, dass Nichtregierungsorganisationen oder internationale Verbände korrupt seien und sich nur in dem Land aufhielten, um Geld zu machen. Diese Wahrnehmung diskreditiere diejenigen, "die einem dringend hilfsbedürftigen Land helfen", heißt es in dem Bericht.

BMZ fordert Geld von deutscher Hilfsorganisation zurück

Zumindest im Falle einer deutschen Hilfsorganisation scheinen die Annahmen aber berechtigt: Im Skandal um veruntreute Afghanistan-Hilfsmittel bei der niedersächsischen Hilfsorganisation Katachel e.V. fordert das Bundesentwicklungsministerium (BMZ) Geld zurück. Eine Ministeriumssprecherin sagte dem Sender NDR Info, bereits im vergangenen Sommer sei das BMZ von Unregelmäßigkeiten bei Katachel unterrichtet worden. Seitdem würden die gemeinsamen Projekte durch die Revision überprüft. Mit BMZ-Geldern wurden nach Vereinsangaben in der nordafghanischen Provinz Kundus unter anderem der Bau von neun Schulen, 190 Lehmhäusern für arme Menschen und etwa 100 Brücken finanziert. Die Vorsitzende des Vereins, Sybille Schnehage, und ihr inzwischen entlassener langjähriger afghanischer Projektleiter Dadgul Delawar werfen sich gegenseitig Unterschlagung von mehreren hunderttausend Euro Hilfsmitteln vor.

Die Vereinten Nationen positionieren sich bei der Frage der Korruption klar: Sie sei das "größte Hindernis" bei der Verbesserung der Sicherheitslage, erklärte UNODC-Chef Costa. Er rief Präsident Hamid Karsai deshalb auf, die UN-Konvention gegen Korruption zu ratifizieren. Nur so könne verhindert werden, dass "der Krebs Korruption weiter Metastasen streut". Die erschreckenden Schmiergeld-Forderungen erschüttern das Rechtsempfinden der Afghanen zutiefst: "Ich appelliere dringend an die neue Regierung, der Korruptionsbekämpfung höchste Priorität einzuräumen", erklärte Costa. Angesichts der jetzigen Zustände sei das Vertrauen der Bevölkerung in den Beamtenapparat erschüttert. Fatal ist dies laut Costa insbesondere im Justizwesen: Da die traditionellen Rechtsstrukturen zusammengebrochen seien, griffen immer mehr Menschen zu gewaltsamer Selbstjustiz oder zur Scharia.

Karsai verkündete vollmundige Versprechungen

Damit steht die Regierung Karsai vor einer schweren Vertrauenskrise: Vollmundig kündigte Karsai vor einigen Monaten bei seiner zweiten Vereidigung den Kampf gegen die Korruption an. In seiner Antrittsrede stellte er in Aussicht, dass die Armee und Polizei Afghanistans innerhalb von drei bis fünf Jahren die Verantwortung für die Sicherheit des krisengeschüttelten Landes am Hindukusch übernehmen werden. Und er versprach ein sehr entschlossenes Vorgehen gegen Schmiergeldzahlungen und den Drogenhandel sowie die Einberufung einer großen Ratsversammlung ("Loja Dschirga").

Die internationale Gemeinschaft fordert von Karsai, die Korruption in seinem Land stärker zu bekämpfen. Das Thema wird auch bei der Afghanistan-Konferenz in London am 28. Januar eine Rolle spielen.

Autor: Marcus Bölz (afp, apn)
Redaktion: Julia Elvers-Guyot