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Fokus Osteuropa

Korruption in Sankt Petersburg

Sankt Peterburg gilt als eine der korruptesten Städte Russlands. Der russischen Stiftung Informatik für Demokratie, INDEM, zufolge fließen dort jährlich Schmiergelder in Höhe von insgesamt 30 Milliarden Rubel.

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Winterpalast in Sankt Petersburg

Was die Korruption in den obersten Etagen der Stadtverwaltung angeht, so wurden aufsehenerregende Verfahren während der Amtszeit des Gouverneurs Wladimir Jakowljew (im Amt von 1996 bis Juni 2003) eingeleitet. Damals wurden Verfahren gegen die Vizegouverneure Walerij Malyschew, Aleksandr Potjechin und Wiktor Krotow eröffnet. Malyschew wurde vorgeworfen, Schmiergelder in besonders großem Umfang angenommen zu haben. Potjechin wurde Gaunerei und Fahrlässigkeit zur Last gelegt. Krotow soll der Staatsanwaltschaft zufolge den größten Teil des Etats der Stadt in kommerziellen Banken angelegt haben, von denen sich die Führung der Stadt Sankt Petersburg wiederum hat Kredite geben lassen. Die Tatsache, dass ins Visier der Justiz Beamte der früheren Stadtverwaltung gekommen sind, ist nicht erstaunlich. Jakowljews Beziehungen zum Präsidentenvertreter Wiktor Tscherkessow und zum Präsidenten Wladimir Putin selbst sind äußerst gespannt.

Nicht mehr als schöne Worte

Obwohl Präsident Putin in einer seiner jüngsten Reden vor der Föderalen Versammlung erklärt hatte, die Staatsführung wolle nicht, dass das Land einer ineffizienten und korrupten Bürokratie ausgeliefert wird, beweisen die Tatsachen in seiner Heimatstadt das Gegenteil. Nach Angaben der Sankt Petersburger Beilage zur Nowaja Gaseta soll einer der heutigen Vizegouverneure von Sankt Petersburg, Oleg Wirolainen, einen Anteil der ihm zuvor gehörenden kommerziellen Strukturen seinem Sohn Aleksej übergeben haben. Wirolainens Sohn war bereits schon früher ins Visier der Rechtsschutzorgane geraten. Aber ein Verfahren gegen ihn wurde im Rahmen einer Amnestie eingestellt.

Ein Beispiel für "gute Beziehungen"

Ähnlich gestaltet sich das Schicksal des Sohns des derzeitigen Gouverneurs von Sankt Petersburg, Sergej Matwijenko. Noch im Juli 1994 wurde gegen ihn ein Verfahren wegen Diebstahls eingeleitet. Aber schon drei Tage später wurde das Verfahren dank des Einsatzes von Walentina Matwijenko, die damals Botschafterin Russlands in Malta war, eingestellt. Heute ist Sergej Matwijenko Vizepräsident der Außenhandelsbank und Miteigentümer der Bank Sankt Petersburg. Außerdem gehören ihm Anteile von Pharma- und Bauunternehmen der Stadt. Darüber hinaus ist er auf dem Werbe- und Energiemarkt tätig.

Ein aktueller Fall

Vor wenigen Tagen begann das Stadtgericht von Sankt Petersburg mit der Prüfung eines Verfahrens gegen Frau Sosnowskaja, die für das Bildungswesen in der Stadt zuständig ist. Ihr wird vorgeworfen, 17.000 Dollar von Vertretern der Firma Infrastrojgarant angenommen zu haben. Das war der Preis für die Zustimmung zur Zuteilung eins Grundstücks für den Bau einer Polyklinik.

Vladimir Izotov, Sankt Petersburg
DW-RADIO/Russisch, 24.8.2005, Fokus Ost-Südost