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Europa

Konservativer wird Regierungschef

Fast zwei Monate nach der Parlamentswahl hat Slowenien eine neue Regierung. Auf den konservativen Politiker Janez Jansa warten schwere Aufgaben.

Sloweniens neuer Regierungschef Janez Jansa (Mitte) nimmt nach seiner Wahl im Parlament Glückwünsche entgegen Foto: Reuters)

Sloweniens neuer Regierungschef Janez Jansa (Mitte)

51 der 90 Abgeordneten im Parlament in Ljubljana wählten den 53-jährigen bisherigen Oppositionsführer zum Ministerpräsidenten. Jansa, der eine Koalition seiner Demokratischen Partei Sloweniens (SDS) mit vier weiteren Parteien gebildet hat, muss nun binnen zwei Wochen sein Kabinett vorstellen. Jansa war bereits von 2004 bis 2008 Regierungschef.

Wirtschaftsprobleme im Euro-Staat

Hauptaufgabe der neuen Regierung wird es sein, das Wirtschaftswachstum im EU- und Euro-Land Slowenien anzukurbeln. Mit seinen zwei Millionen Einwohnern gehörte Slowenien zeitweise zu den wachstumsstärksten Ländern der Euro-Zone. 2009 brach die Wirtschaftsleistung in Folge der weltweiten Finanzkrise jedoch um acht Prozent ein. Nach einer leichten Wachstumsphase 2010 stehen die Zeichen jetzt wieder auf Rezession.

Die EU-Kommission hat Slowenien ermahnt, den aus den Fugen geratenen Staatshaushalt in Ordnung zu bringen und die explodierenden Kosten der Sozialsysteme zu begrenzen. Erst am Freitag hatte die Ratingagentur Fitch die Kreditwürdigkeit der ehemaligen jugoslawischen Teilrepublik herabgestuft.

Linkspolitiker gescheitert

Jansas SDS war aus der Wahl am 4. Dezember als zweitstärkste Kraft hervorgegangen. Wahlsieger wurde die Mitte-Links-Partei "Positives Slowenien". Ihrem Spitzenkandidaten Zoran Jankovic gelang es jedoch nicht, eine Koalition zu bilden. Vor gut zwei Wochen stellte sich Jankovic im Parlament zur Wahl zum Ministerpräsidenten und fiel durch.

wl/qu (dpa,rtr,afp)

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