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Aktuell Welt

Konservativer wird neuer Präsident Israels

Das Parlament in Israel hat den rechtsgerichteten Politiker Reuven Rivlin zum neuen Staatspräsidenten gewählt. Der 74-Jährige wird damit das zehnte Staatsoberhaupt Israels und löst im Juli Amtsinhaber Schimon Peres ab.

Der 74-jährige Rivlin, der der Likud-Partei von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu angehört, setzte sich in der Knesset in einer Stichwahl mit 63 zu 53 Stimmen gegen den Politiker Meir Schitrit durch, dessen Partei Hatnua in der politischen Mitte angesiedelt ist.

Rivlin gilt als

Gegner einer Zwei-Staaten-Lösung

mit den Palästinensern, hat in der Vergangenheit aber auch mit überraschenden Äußerungen zum Nahost-Konflikt Aufmerksamkeit erregt. So hatte er im Jahr 2010 erklärt, er würde die Palästinenser lieber als Bürger eines großen gemeinsamen Staates sehen, als das Land aufzuteilen. Im Jahr darauf sagte der Knesset-Abgeordnete, "die Gründung Israels sei von viel Schmerz und einem echten Trauma für die Palästinenser begleitet gewesen. Er rief damals zu einer "echten Partnerschaft zwischen Juden und Arabern" auf.

Eine moralische Instanz geht

Der

Friedensnobelpreisträger Peres

war 2007 zum israelischen Präsidenten gewählt worden, nachdem sein Vorgänger Mosche Katzav wegen Vergewaltigungsvorwürfen sein Amt niederlegen musste. Rivlin war damals als Gegenkandidat angetreten.

Politische Beobachter sind sich einig, dass es dem 90-jährigen Peres während seiner Amtszeit gelungen ist, sich den Rang einer moralischen Instanz zu erarbeiten. In Israel hat das Amt des Präsidenten einen eher repräsentativen Charakter. Seine wichtigsten Aufgaben sind die Begnadigung von Häftlingen und die Erteilung eines Auftrags zur Regierungsbildung.

wl/zam /(apa, afp, rtr)

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