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Aktuell Europa

Konservativer Rebelo de Sousa Favorit bei Präsidentenwahl in Portugal

Das Euro-Krisenland Portugal hat seit zwei Monaten eine sozialistische Minderheitsregierung. Jetzt könnte der konservative Politikveteran und Fernsehkommentator Rebelo de Sousa laut Umfragen neues Staatsoberhaupt werden.

Der Präsident hat in Portugal überwiegend repräsentative Funktionen. Er kann aber sowohl sein Veto gegen Gesetze einlegen als auch das Parlament auflösen und Neuwahlen ausrufen. Für Portugal ist es die 9. Präsidentenwahl seit der Nelkenrevolution von 1974.

Anibal Cavaco Silva (Foto: dpa)

Cavaco Silva muss nach zwei Amtsperioden abtreten

Amtsinhaber Anibal Cavaco Silva tritt am 9. März nach zwei Amtsperioden ab. In dem wirtschaftlich nach wie vor angeschlagenen Land im Westen der Iberischen Halbinsel ist seit zwei Monaten eine sozialistische Minderheitsregierung im Amt. Marcelo Rebelo de Sousa hat bereits versprochen, alles zu tun, um die Stabilität der Regierung zu sichern.

Stichwahl im Februar

Nach allen Umfragen wird der 67 Jahre alte Journalist und Jura-Professor einen deutlichen Sieg und damit womöglich schon in der ersten Runde die nötige absolute Mehrheit erringen. Falls keiner der zehn Kandidaten die absolute Mehrheit erreicht, ist für den 14. Februar die Stichwahl geplant.

Antonio Sampaio da Novoa am Rednerpult (Foto: dpa)

Der linke Kandidat Sampaio da Nóvoa könnte mit seinem Ergebnis für einen zweiten Durchgang sorgen

Realistische Chancen, einen zweiten Durchgang zu erzwingen, haben laut Umfragen neben Rebelo de Sousa nur zwei Kandidaten: António Sampaio da Nóvoa, langjähriger Rektor der Universität Lissabon, sowie die Sozialistin María de Belém.

Unterstützung für Linksregierung

Obwohl Favorit de Sousa der liberalen oppositionellen Sozialdemokratischen Partei (PSD) angehört, versicherte er im Wahlkampf mehrfach, er werde der noch jungen Linksregierung von Ministerpräsident António Costa Beistand leisten. Die von ihr geplante Abschwächung des Reform- und Sparprogramms dürfe allerdings nicht zu Lasten der Etatdisziplin gehen, warnte er. Das vom Staatsbankrott bedrohte EU-Land hat gut zehn Millionen Einwohner und wird seit Jahren mit internationalen Hilfskrediten unterstützt.

uh/wl (dpa,afp)

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