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Europa

Konservative Nea Dimokratia auf Europa-Kurs

Mit knapp 30 Prozent wird Nea Dimokratia stärkste Partei nach den griechischen Parlamentswahlen. Ihr Chef Antonis Samaras ist ein Vertreter der alten politischen Klasse Griechenlands und soll nun die Regierung bilden.

Antonis Samaras ist der Wahlsieger in Griechenland (Foto: AP Photo/Petros Karadjias)

Der Wahlsieger: Antonis Samaras

"Es wird keine neuen Abenteuer geben", erklärte der Parteichef der konservativen Nea Dimokratia, Antonis Samaras, nach der Wahl. Griechenland habe sich für den Europa-Kurs entschieden, er fordere deshalb alle Parteien, die dieses Ziel teilen, auf, sich an dieser "Regierung der nationalen Rettung" zu beteiligen. Er werde grundsätzlich am Sparkurs festhalten, wolle aber mit den europäischen Partnern über Wachstumsförderung und Bekämpfung der Arbeitslosigkeit verhandeln, sagte Samaras.

In jüngster Vergangenheit hatte sich Samaras allerdings selbst oft zurückhaltend gezeigt, wenn es um den Sparkurs und gemeinsame Rettungsmaßnahmen für Griechenland gegangen war: Im vergangenen Jahr machte er von sich reden, als er sich gegen den Sparkurs stellte, den die EU von Griechenland verlangte. Mit Engelszungen redeten Europas Konservative auf den Berufspolitiker und Wirtschaftswissenschaftler ein, bis er endlich einlenkte.

Regierungsbildung im Mai unter Samaras scheiterte

Nach dem Rücktritt des Ministerpräsidenten Giorgos Papandreou übernahm die Übergangsregierung unter Loukas Papadimos, die Regierungsgeschäfte und die Fortführung des Sparkurses. Samaras und seine Nea Dimokratia unterstützte sie nur eingeschränkt und unter der Bedingung, baldmöglichst Neuwahlen durchzuführen.Obwohl die Griechen bei dieser ersten Wahl Anfang Mai die etablierten Parteien deutlich abstraften, wurden die Konservativen unter Antonis Samaras stärkste Kraft. Das Mandat zur Regierungsbildung gab er aber schon nach ein paar Stunden wieder ab. Eine Regierungsbildung scheiterte, weil sich keine regierungsfähige Koalition fand.

Samaras gehört zur alten Garde der Nea Dimokratia. Er machte schon vor zwanzig Jahren Schlagzeilen, als er eine so harte Linie im Namensstreit mit dem Nachbarland Mazedonien oder der ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien fuhr, dass er als Außenminister entlassen wurde. Die Nea Dimokratia regierte in Griechenland über Jahrzehnte im Wechsel mit den Sozialisten der PASOK. Die beiden Parteien gelten als politische Hauptverantwortliche für die ökonomische und soziale Misere, in der sich Griechenland derzeit befindet.

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