Konfusion um Abzug der Rebellen

"Wir verlassen Sake, wir verlassen Masisi", sagte der Militärchef der M23, Sultani Makenga, der Nachrichtenagentur Reuters. Ein Militärkommandeur in Sake dagegen erklärte, er habe keine entsprechenden Befehle. Auch aus der Millionenstadt Goma würden sich die Rebellen zurückziehen, sagte M23-Vize-Innenminister Theophile Ruremesha. Voraussetzung dafür seien aber Konzessionen von Präsident Joseph Kabila. Die Afrikanische Union hatte den Rückzug aus Goma bis Freitag gefordert. Ruremesha meinte nun, das könnte länger dauern.

Der Leiter der Friedenseinsätze der Vereinten Nationen, Hervé Ladsous, hatte in New York zuvor erklärt, es gebe Anzeichen, dass die Rebellen wie versprochen mit ihrem Abzug begonnen hätten oder sich darauf vorbreiteten. Der ugandische Militärchef Aronda Nyakayirima hatte bereits am Dienstag nach einem Treffen mit Makenga gesagt, die M23 hätten zugestimmt, Goma ohne Vorbedingungen zu räumen.

Verwirrung über Goma

Dem hatte der politische Kopf der Rebellengruppe. Jean Marie Runiga, widersprochen. Ein Rückzug aus Goma sei abhängig von einer ganzen Reihe von Bedingungen, darunter direkte Verhandlungen mit Präsident Kabila und tiefgreifende nationale Reformen. Auch Makenga wies die Behauptungen Nyakayirimas zurück. Die Miliz habe mit dem Rückzug aus Gebieten weit von Goma entfernt begonnen. "Goma kommt später", sagte er.

Die M23-Miliz hatte die Stadt an der Grenze zu Ruanda am Dienstag vergangener Woche eingenommen. Zehntausende Menschen flohen aus Angst vor einer erneuten Eskalation der Gewalt in der unruhigen Provinz Nord-Kivu. Bei Verhandlungen zwischen dem M23-Militärkommandeur Sultani Makenga und Armeeführern aus der Region in der ugandischen Hauptstadt Kampala am Montagabend gelang es jedoch, eine Einigung über einen Rückzug der M23 aus Goma zu erreichen. Demnach sollen sich ihre Kämpfer innerhalb von drei Tagen 20 Kilometer vor die Stadt zurückziehen.

In der M23-Miliz haben sich frühere Tutsi-Rebellen zusammengeschlossen, die 2009 im Zuge eines Friedensvertrags in die Armee eingegliedert worden waren, diese im April aber aus Protest gegen ihre schlechte Behandlung wieder verließen. UN-Experten zufolge wird die Miliz von Ruanda unterstützt, was dessen Regierung bestreitet. Die Region von Nord- und Süd-Kivu war in den 1990er Jahren bereits Ausgangspunkt zweier verheerender Kriege.

gmf/qu (afp, ape, dpa, rtr(e))