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Fokus Osteuropa

Konflikt um Krimtataren-Friedhof auf der Krim

Nach Zusammenstößen zwischen Krimtataren und Händlern eines Marktes auf der Krim ist in der Ukraine die Diskussion um Grund und Boden auf der Krim neu aufgeflammt. Die Regierung in Kiew kritisiert die lokalen Behörden.

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Krimtataren fordern Land

Nach den Zusammenstößen vom 8. und 12. August zwischen Krimtataren und Händlern des Marktes in Bachtschisaraj, der sich auf einem muslimischen Friedhof befindet, haben die Konfliktparteien einen Kompromiss erzielt. Zu dem Konflikt zwischen den Krimtataren und den Händlern in Bachtschisaraj ist es gekommen, weil die Krimtataren fordern, den Markt zu verlegen, da er sich auf einem muslimischen Friedhof befindet. Nach Angaben der Miliz wurden während der Unruhen am 12. August, an denen sich 600 Menschen beteiligten, zwei Personen in ein Krankenhaus gebracht, zehn weitere mussten medizinisch versorgt werden.

Ergebnis langer Verhandlungen

Der erste stellvertretende Vorsitzende des Medschlis der Krimtataren und Abgeordnete des ukrainischen Parlaments, Refat Tschubarow, teilte mit, nach stundenlangen Verhandlungen, an denen der Vorsitzende des Krim-Parlaments, der Premierminister der Ukraine, der Führer des Medschlis sowie Vertreter der Stadt Bachtschisaraj beteiligt gewesen seien, hätten sich die Behörden einverstanden erklärt, den Vertragstext zu unterzeichnen, den die Krimtataren am 11. August bei einem Treffen mit Premierminister Wiktor Janukowytsch vorgeschlagen hatten. Das nun unterzeichnete Protokoll sieht die vollständige Räumung des Gebiets und die Auflösung des Marktes in Bachtschisaraj bis zum 12. September vor. Den Konfliktseiten wurde empfohlen, auf Klagen zu verzichten und ein Friedensabkommen zu schließen.

Premier besucht Krim

Gerade während eines Besuchs des ukrainischen Premiers Janukowytsch auf der Krim kam es zu den Zusammenstößen zwischen den Konfliktseiten in Bachtschisaraj. Die Lage auf der Krim war am 14. August auch Thema einer Regierungssitzung in Kiew. Janukowytsch erklärte, er sei unzufrieden, weil die Behörden der Krim untätig seien: "Als ich auf der Krim weilte, habe ich ein süßes Leben gesehen. Ich habe die Staatsvertreter vor Ort öffentlich kritisiert, aber ich habe gemerkt, dass sie nicht den Wunsch haben, öffentlich zu arbeiten. Die Transparenz der Staatsmacht, über die wir sprechen, versteht man auf der Krim anders."

Präsident fordert Ordnung

Der Vertreter des Präsidenten der Ukraine auf der Krim, Hennadij Moskal, warf den lokalen Behörden vor, mit dem Grund und Boden am Ufer des Schwarzen Meeres zu spekulieren, anstatt sich um die Probleme der Landvergabe an die Krimtataren zu kümmern. Weil es auf der Halbinsel immer häufiger zu Zusammenstößen mit Krimtataren und zur Landnahme durch sie kommt, hatte der ukrainische Präsident Wiktor Juschtschenko bereits vor einem Monat die Behörden auf der Krim aufgefordert, für Ordnung zu sorgen.

Immer noch kein Bodenkataster

Premier Janukowytsch hat nun die Regierung beauftragt, einen Maßnahmenkatalog zu erarbeiten, um die Land-Probleme zu lösen, auch mit einer Änderung des Gesetzes über Grund und Boden, damit in diesem Bereich die Verantwortlichkeiten geklärt werden. Der Regierungschef unterstrich, das betreffe nicht nur die Krim, sondern das gesamte Land, da die Frage des Grundbesitzes inzwischen zu einem Problem geworden sei, das die Wirtschaftsentwicklung hemme. Zuvor hatte die Rechnungskammer der Ukraine nach einer Prüfung der Arbeit des Staatlichen Komitees für Bodenressourcen festgestellt, dass eine halbe Million Hrywnja aus dem Staatshaushalt, die für die Bodenreform bestimmt gewesen sei, ausgegeben worden sei, aber ein Bodenkataster sei trotzdem nicht geschaffen worden.

Experte kritisiert Behörden

Timur Karpenko, ein Kenner des Krim-Problems, sagte im Gespräch mit der Deutschen Welle, in den vergangenen 15 Jahren hätten die Behörden der Halbinsel nichts unternommen, um den interethnischen Zwist zu überwinden. Es sei nichts geschehen, um Krimtataren anzusiedeln, die in ihre historische Heimat aus Orten zurückkehrten, wohin sie deportiert worden seien. Auf der anderen Seite, so Karpenko, sei der Medschlis der Krimtataren ebenfalls nicht daran interessiert, Menschen auf eine Liste zu setzen, die Land benötigen. Die Folge sei, dass die Rückkehrer gewaltsam Land besetzten und die Behörden vor Ort gezwungen seien, Kompromisse einzugehen, was wiederum die Krimtataren ermuntere, weiteres Land zu besetzen. Dies führe wiederum zu einer negativen Reaktion unter der slawischen Bevölkerung der Krim.

Oleksandr Sawyzkyj, Kiew
DW-RADIO/Russisch, 14.8.2006, Fokus Ost-Südost