DW klagt gegen türkisches Ministerium

Die Deutsche Welle hat beim Zivilgericht in Ankara Klage auf Herausgabe des Videomaterials eines Interviews eingereicht. Nach der Aufzeichnung eines TV-Interviews für die DW-Sendung „Conflict Zone“ mit Michel Friedman in Ankara am 5. September 2016 ließ der türkische Minister für Jugend und Sport, Akif Cagatay Kilic, das Videomaterial konfiszieren.

Das türkische Ministerium ließ eine von der DW auf den folgenden Vormittag gesetzte Frist für die Herausgabe des Videomaterials verstreichen. Ebenso wurde eine danach durch Rechtsanwälte der DW gesetzte zweite Frist von türkischer Seite ignoriert. Nun hat die DW eine Klage beim Gericht in Ankara eingereicht.

DW-Intendant Peter Limbourg verurteilte das Vorgehen der türkischen Behörden: „Dieser Vorgang hat mit Rechtsstaatlichkeit und Demokratie nichts mehr zu tun. Wir fordern die türkische Seite nun auf dem Rechtsweg zur unverzüglichen Herausgabe unseres Videomaterials auf.“

Der Rundfunkrat der DW hat in seiner Sitzung am 23. September 2016 in Berlin die Einreichung einer Klage zur Forderung der Herausgabe des Videomaterials ausdrücklich unterstützt. Vorsitzender Prälat Karl Jüsten: „Wir treten für die uneingeschränkte Freiheit der Presse ein. Die Türkei ist mit Europa eng verbunden. Das bringt aber auch die Achtung von demokratischen Grundprinzipien wie der Pressefreiheit mit sich. Hier müssen vergleichbare Standards gelten. Es ist sehr beunruhigend, dass die Deutsche Welle gezwungen ist, vor Gericht auf die Herausgabe ihres Interviews mit einem türkischen Minister zu klagen.“

Zudem hat der Rundfunkrat das journalistische Engagement der DW in Richtung Türkei sowie für türkischsprachige Nutzer in Deutschland begrüßt. Das Gremium verband dies mit der Forderung, die DW auch finanziell entsprechend auszustatten, damit sie ihrer Verantwortung als objektiver Informationsanbieter in einer politisch besonders bedeutsamen Zielregion gerecht werden könne. „Wir können nicht hinnehmen, was in der Türkei in Bezug auf die Pressefreiheit geschieht. Die DW ist hier gefordert, um die Menschen im Land umfassend und objektiv zu informieren und die Positionen Deutschlands zu vermitteln“, so Jüsten.

„Conflict Zone“ ist das herausragende politische Interview der DW. Die Gespräche lösen internationale Aufmerksamkeit aus – vor allem auch in den Herkunftsländern unserer Gesprächspartner. Die Interviews im Politik-Talk „Conflict Zone“ im englischsprachigen Fernsehprogramm der DW sind konfrontativ. „Conflict Zone“ ist knallhartes Ringen um Positionen und Wahrhaftigkeit. Die Moderatoren hinterfragen unnachgiebig das Handeln ihrer Gäste. Dafür stehen Tim Sebastian und Michel Friedman.