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Nahost

Kommentar: Zurück zu den Waffen in Nahost?

Der militärische Arm der Hamas hat den Waffenstillstand mit Israel aufgekündigt und einen Raketenangriff durchgeführt. Die aktuelle Situation im Nahen Osten kommentiert Peter Philipp.

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Peter Philipp

Möglicherweise war es ja nur der etwas ungewöhnliche Beitrag der islamistischen Hamas zum 59. israelischen Unabhängigkeitstag, sicher aber waren die Zwischenfälle am Gazastreifen und die Drohungen des militärischen Zweiges von Hamas eine Erinnerung daran, dass der israelisch-palästinensische Konflikt auch nach Bildung der großen Koalitionsregierung auf palästinensischer Seite und trotz aller politischen Avancen - von Riad über Washington bis nach Brüssel - jederzeit wieder aufs Neue eskalieren kann.

Hamas Politiker zurückhaltend

Es wird sich noch zeigen, ob die im November erklärte Waffenruhe entlang des Gazastreifens nun wirklich aufgekündigt ist, wie die Kämpfer von Hamas dies erklärt haben. Die Politiker von Hamas jedenfalls scheinen die Beendigung der Waffenruhe nicht zu unterstützen, selbst wenn Ministerpräsident Ismail Haniyeh die Raketensalven seiner Leute als Antwort auf israelische Provokationen rechtfertigte. Und Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas, gegenwärtig auf Auslandsreise, versicherte immerhin, dass der Raketenbeschuss ein "einmaliger Vorgang" bleiben werde.

So war es sicher gut, dass Israel nicht sofort mit militärischer Macht antwortete - so sehr der nationale Feiertag so manchen in Jerusalem dazu hätte verleiten können. Diese Zurückhaltung ist freilich weniger mit Vernunft zu begründen als eher damit, dass die Regierung Olmert immer noch schwer angeschlagen ist von den militärischen Auseinandersetzungen, die sie im vergangenen Jahr in Gaza und im Libanon beschloss und die beide eher das Gegenteil dessen erreichten, was man erhofft hatte. Auf jeden Fall brachten sie nicht die Befreiung mehrerer entführter israelischer Soldaten, sondern nur hohe Verluste unter der Zivilbevölkerung und unermessliche materielle Schäden in Gaza und im Libanon.

Hardliner machen Druck

Trotz dieser Umstände gibt es in Israel Kreise, die die militärische Zurückhaltung während der letzten Monate und ganz besonders nach den Raketenangriffen vom Dienstag für falsch halten. Sie können aber auch keine erfolgversprechende Alternative anbieten. Ein neuer Einmarsch in Gaza würde zweifellos nur wiederholen, was vor einem Jahr geschah, ganz abgesehen davon, dass Israel dann dort wieder Besatzungsmacht würde und sein Ansehen im Ausland noch weiter litte.

Die Regierung Olmert will - bisher - diesen Hardlinern nicht folgen. Gleichzeitig hat sie aber in der Westbank das militärische Vorgehen gegen Hamas-Aktivisten verstärkt. In den besetzten Gebieten westlich des Jordan gab es keine Waffenruhe und dort kamen in den letzten Tagen immer häufiger Palästinenser bei israelischen Militäraktionen um. Dies, zusammen mit dem weiteren Ausbau israelischer Siedlungen, der Enteignung palästinensischen Bodens und den täglichen Schikanen des Besatzers gegenüber dem Besetzten, erhöht den Druck der Radikalen auf die Gemäßigten unter den Palästinensern. Und wenn nicht - etwa mit ägyptischer Hilfe - die Wogen geglättet werden können, dann droht nicht nur ein erneuter Konflikt mit Israel, sondern wohl auch unter den Palästinensern selbst.