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Europa

Kommentar: Zirkus im Europaparlament

Die Anhörungen der neuen EU-Kommissare haben sich als sinnlose Pflichtübung erwiesen. Sie sind pseudo-demokratisch und in dieser Form völlig überflüssig, meint Barbara Wesel.

"Die slowenische Kandidatin hat sich als fähige Bewerberin mit starken Meinungen erwiesen" - so das Urteil der konservativen Volksparteien, der größten Gruppe im Europaparlament nach ihrer Anhörung. Tatsächlich hat Violeta Bulc eine erstaunlich gute Vorstellung gegeben, wenn man bedenkt, dass sie gerade einmal fünf Tage Zeit hatte, sich in ihr künftiges Amt als EU-Kommissarin für Verkehr einzuarbeiten. Jedenfalls hat sie eine schnelle Auffassungsgabe und ein gutes Gedächtnis für die richtigen Schlagwörter. Obwohl sie manchmal des Guten vielleicht ein bisschen zu viel tat, denn was soll man sich unter "optimaler Verbindbarkeit" vorstellen? Oder darunter, dass sie "Menschen" in den Mittelpunkt ihrer Arbeit zu stellen will. Wirklich?

Frau Bulc ist Ersatzfrau für die ursprüngliche Kandidatin ihres Landes, die bei der ersten Runde der Anhörungen im Parlament als ungeeignet rausgekegelt worden war. Und warum? Sie war auch nicht wesentlich ungeeigneter als andere, in einer Kommission, in der viele gerade die Ämter verwalten sollen, für die sie am allerwenigsten tauglich scheinen. Aber das kleine Slowenien musste hier das Bauernopfer liefern.

Schaulaufen der Fehlbesetzungen

Die großen Fehlbesetzungen - wie den Spanier Canete mit seinen Ölgesellschaftsanteilen als Klima- und Energiekommissar oder den Briten Lord Hill, vormals Lobbyist der Londoner City, als Kommissar für europäische Finanzwirtschaft - hatten die Europaabgeordneten am Ende durchgewinkt. Sie kommen aus wichtigen Mitgliedsländern und haben parteipolitische Unterstützung. Und außerdem geht es im Prinzip darum, den neuen Kommisionschef Jean Claude Juncker nicht schon vor Amtsantritt zu beschädigen. Schließlich hatten sich die beiden großen Parteifamilien, Konservative und Sozialdemokraten, auf ihn verständigt. Alles andere ist danach nur noch ein Schaulaufen.

Barbara Wesel (Foto: DW)

Barbara Wesel: Schluss mit dem Zirkus

Im Prinzip ist es ja eine schöne demokratische Idee, das Parlament an der Vergabe der Kommissarsposten - also quasi der Ministerämter in der EU - zu beteiligen. Wenn diese Anhörungen, in denen eigentlich die Tauglichkeit für das Amt überprüft werden soll, aber zur reinen Kungelei verkommen, zu einer Aufführung ohne Nutzwert, dann gehören sie abgeschafft. Das Publikum muss sich doch auf den Arm genommen fühlen, wenn von vornherein klar ist, dass die Nachzügler zwar vortanzen müssen, aber eigentlich egal ist, wie gut sie das machen. Denn am Mittwoch soll Kommissionspräsident Juncker mit seiner ganzen Truppe unbedingt im Amt bestätigt werden. Da können noch so viele Böcke zu Gärtnern gemacht werden - es muss abgestimmt werden.

Weg mit dem Basar

Die europäische Kommission hat offensichtlich wie die Arche Noah Platz für alle Arten: Machos, Klimaerwärmungs-Leugner, Industrie-Lobbyisten, Zerstörer von Menschenrechten... Es gibt wohl nichts, was einen nationalen Politiker dafür disqualifiziert, in der EU-Kommission zu arbeiten. Auch wer kein richtiger Politiker ist, darf antreten. Schließlich war die Slowenin Violeta Bulc erst seit drei Wochen Ministerin, als sie nach Brüssel geschickt wurde. Davor war sie Geschäftsfrau mit einem Faible für Esoterik. In ihrem Blog beschreibt sie das aufregende Erlebnis, über glühende Kohlen gelaufen zu sein. Diese Erfahrung hat ihr vielleicht auf dem heißen Stuhl im Europaparlament geholfen. Aber was kommt als nächstes: Schamanen, Schlangenbeschwörer, Wünschelrutengänger?

Europäische Politik ist bekanntermaßen ein Basar, in dem schamlos Handel betrieben wird. Hin und wieder lehnen sich ein paar politisch Naive auf, wie etwa ein altgedienter Verkehrsexperte der Grünen nach der Anhörung von Violeta Bulc: "Wenn wir für sie stimmen müssen, können wir mit den Anhörungen aufhören", sagte Michael Cramer. Recht hat er. Und den Bürgern in Europa sollte man diesen Zirkus nicht als Demokratie verkaufen, bei solchen Vorstellungen sind sie in den vergangenen Jahren ziemlich empfindlich geworden. Eine demokratische Übung als abgekartetes Spiel? Es gibt nur eine Antwort: Weg damit!

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