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Standpunkt

Kommentar: Vorwärts in die Vergangenheit

Martin Schulz verschiebt die SPD wieder nach links, Angela Merkel will zurück nach rechts. Die Volksparteien kämpfen am Rand um ihre alten Wähler, die inzwischen abgewandert sind, meint Fabian von der Mark.

Deutschland Karneval in Köln Motivwagen Merkel (picture-alliance/dpa/O. Berg)

Angela Merkel übertrumpft von Martin Schulz - so sehen es aktuelle Umfragen und die Karnevalisten

Man fühlt sich in diesen Tagen an den Zeitreisefilm "Zurück in die Zukunft" erinnert - nur andersherum: Die großen Volksparteien sehen ihre Zukunft gerade in einem Zustand, wie er im Deutschland des Jahres 2000 herrschte. Das Verlockende daran: Die Sozialdemokraten hatten damals keine Konkurrenz von Links und die Konservativen keine von Rechts.

Und heute? Die Konkurrenz schwächelt und schrumpft. Die rechte AfD hat zuletzt heftig verloren und liegt momentan je nach Umfrage nur noch bei acht Prozent etwa gleichauf mit der Linken. Tendenz an beiden Rändern: fallend. Die Grünen: ebenfalls im Umfragetief. Doch die CDU profitiert davon kaum. Der große Gewinner ist die SPD mit Martin Schulz und einem Gefühl wie früher.  

Fleisch vom Fleische

Wird jetzt auch die Politik wieder wie früher? Schulz rückt zumindest von Teilen der umstrittenenen "Agenda 2010" ab - massive Einschnitte ins soziale Netz, von denen sich der bisher letzte SPD-Kanzler, Gerhard Schröder, hat überzeugen lassen. Die hohe Arbeitslosigkeit und der Zeitgeist hatten damals Druck erzeugt. Konservativen und Liberalen gilt die Agenda seitdem als Vorbild für erfolgreiche Reformen - nicht nur in Deutschland, sondern weltweit. Die Sozialdemokraten aber leiden bis heute darunter. Auch, weil als Reaktion auf die Agenda eine neue Partei entstand: die Linke, die ihnen seitdem Wähler abjagt.

von der Mark Fabian Kommentarbild App

Fabian von der Mark ist Korrespondent im Hauptstadtstudio

Dieses Gefühl kennt inzwischen auch die CDU: Angela Merkel wollte ihre Partei für moderne Großstadtwähler attraktiver machen. Vielen Konservativen ging dieser Kurs zu weit und spätestens nach Griechenland-Rettung und Grenzöffnung für Flüchtlinge wandten sie sich ab von der Union und zum Teil der AfD zu. Links wie rechts: die Populisten werden geführt von ehemaligen Funktionsträgern der Volksparteien - den Lafontaines und den Gaulands. Hier ex-SPD, da ex-CDU. Wähler wie Funktionäre: Fleisch vom Fleische der Volksparteien.

Ab aus der Mitte

Nun hat Martin Schulz angekündigt, wieder länger Arbeitslosengeld zahlen zu lassen und Angela Merkel hat ihren Innenminister ein umfangreiches Abschiebe-Paket durchsetzen lassen. Die SPD setzt also auf soziale Gerechtigkeit, die Union auf innere Sicherheit. Vorbei die Agenda-Treue der Sozialdemokraten, vergessen das Flüchtlings-Willkommen der Konservativen. Wenn die SPD damit die Linke überflüssig macht und die CDU so die AfD, dann wäre alles wieder wie früher und beide hätten acht Prozenpunkte  mehr - so der kühne Traum in den Parteizentralen.

Fragt sich nur, wer an welchem Rand mehr Erfolg hat und was die Wähler weit weg vom Rand sagen? Momentan wirkt die SPD deutlich erfolgreicher und scheint sogar an beiden Rändern zu punkten. Die Wähler ganz links sind begeistert von den Agenda-kritischen Tönen und die Protestwähler unter den Sympathisanten der AfD wirken von einer Alternative zu Merkel geradezu begeistert. Eigentlich heißt es ja, Wahlen würden in der Mitte gewonnen. Mit einem Spagat an die Ränder können die Volksparteien aber offenbar derzeit viel gewinnen. Und das deutsche Parteiensystem vielleicht am Ende auch.

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