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Kommentare

Kommentar: Um Merkel wird es einsam

Immer mehr Flüchtlinge, immer mehr Probleme, immer mehr Kritik auch aus den eigenen Reihen - lange wird die Kanzlerin und CDU-Vorsitzende dem wachsenden Druck nicht mehr ausweichen können, meint Marcel Fürstenau.

Manche Sätze kleben wie Kaugummi an jenen, die sie in die Welt gesetzt haben. Solche Sätze wird man nie wieder los. Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder sagte mal als junger Heißsporn in den 1980er Jahren: "Ich will da rein!" Der Sozialdemokrat meinte das Kanzleramt, an dessen Tor er heftig rüttelte. Viele Jahre später erreichte Schröder sein im Übermut formuliertes Ziel tatsächlich. Der Satz hat längst Kultstatus.

Angela Merkels berühmtester Satz lautet seit diesem Sommer: "Wir schaffen das!" Er bezog sich auf die Flüchtlingskrise, von deren Bewältigung Schröders Amtsnachfolgerin fest überzeugt war. Ob das immer noch der Fall ist, muss von Tag zu Tag mehr bezweifelt werden.

Immer stärker isoliert

Merkel hat nämlich kaum mehr Verbündete, auf die sie sich verlassen könnte. Auf europäischer Ebene war sie schon zu Beginn der Flüchtlingskrise weitgehend isoliert. Die meisten Länder fühlten sich von der deutschen Kanzlerin überrumpelt, als sie großzügig die Grenzen vor allem für Menschen aus dem Bürgerkriegsland Syrien öffnete. Auf ihrem Weg ins gelobte (Deutsch)Land sucht sich der Flüchtlingstreck seitdem immer neue Routen an den europäischen Außengrenzen. Von Willkommenskultur nach deutschem Vorbild war und ist dabei selten etwas zu spüren. Und auch in Merkels Heimat ist die Stimmung längst gekippt.

DW-Hauptstadtkorrespondent Marcel Fürstenau

DW-Hauptstadtkorrespondent Marcel Fürstenau

Wenn sich ihre vermeintlich zuverlässigsten Kabinettskollegen - Innenminister Thomas de Maizière und Finanzminister Wolfgang Schäuble - demonstrativ von der Kanzlerin absetzen, muss die Bundeskanzlerin alarmiert sein. Die von ihren Parteifreunden geforderte Einschränkung des Familiennachzugs passt jedenfalls nicht zu Merkels bisher propagierter Strategie. Dazu gehört auch, dass sie ihre Landsleute auf viele zuziehende Familienangehörige der Flüchtlinge einstimmte. Es ist müßig, darüber zu spekulieren, ob Merkel die Dimension unterschätzt hat - quantitativ, qualitativ, psychologisch. Die Fakten sind eindeutig: Schon jetzt mangelt es an geeigneten Unterkünften für Flüchtlinge. Ehrenamtliche wie professionelle Helfer in Heimen und Behörden sind zunehmend überfordert. Brandanschläge auf Unterkünfte nehmen zu, Umfragewerte für populistische Parteien wie die Alternative für Deutschland (AfD) steigen.

Schriller könnte der Kontrast zu Merkels "Wir schaffen das!"-Parole kaum sein. An der CDU-Basis war die Distanz zu Merkel schon lange spür- und hörbar. Nun bricht sich der Frust auch in den hohen und höchsten Ebenen der Partei Bahn. Im Rückblick wirken die Störmanöver des bayrischen Ministerpräsidenten und CSU-Chefs Horst Seehofer wie die Ouvertüre zum Sturm auf die Kanzlerin. Nun geben immer mehr Mandats- und Amtsträger auf kommunaler Ebene, in den Ländern und in der Bundesregierung den Druck offen an die Parteichefin und Kanzlerin weiter.

Noch so ein Satz von Ex-Kanzler Schröder

Angeblich hat Merkel weiterhin uneingeschränktes Vertrauen in ihren Innenminister. Hätte sie das nicht, müsste sie de Maizière entlassen. Oder der viel Kritisierte wirft die Brocken von sich aus hin. Grund dazu hätte er schon lange: Zu Beginn der Legislaturperiode musste er den Chefsessel im Verteidigungsministerium an die zweite starke Unionsfrau, Ursula von der Leyen, abtreten. Und vor einigen Wochen ernannte Merkel ihren Kanzleramtschef Peter Altmaier zum Flüchtlingskoordinator. Der will nichts von de Maizières Alleingang in Sachen Familiennachzug gewusst haben. So oder so ist die Krisen-Kommunikation innerhalb der Regierung und mehr noch im konservativen Lager gestört.

Es ist höchste Zeit, dass Merkel in der Flüchtlingsfrage wieder den Ton angibt. Sollte sie an der Aufgabe scheitern, könnte es eines Tages heißen: "Frau Merkel hatte Herz, aber eben keinen Plan." Auch dieser Satz stammt von ihrem Vorgänger Gerhard Schröder.

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