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USA

Kommentar: Trumps Suche nach dem Einhorn

Absurdes Theater in Washington. FBI-Direktor James Comey soll auf Geheiß des Weißen Hauses untersuchen, was nie passierte. Reine Zeitverschwendung, meint DW-Korrespondent Miodrag Soric.

James Comey soll ermitteln, wann und wie die Obama Administration das Wahlkampfteam des Präsidentschaftskandidaten Donald Trump abgehört hat. Dabei haben FBI-Direktor Comey - und andere Schlapphüte - bereits mehrfach ausgesagt, dass es für das Abhören von Trump keinerlei Belege gibt.

Jeder halbwegs einsichtige Mensch müsste spätestens dann das Ansinnen fortgesetzter Forschungen aufgeben. Nicht so Donald Trump. Der knickt nicht ein. Sein Sprecher verkündet: Die Untersuchungen haben erst begonnen. Mit anderen Worten: Comey und seine Kollegen dürfen sich noch viele Monate mit etwas beschäftigen, was sich nie abgespielt hat. Sie könnten sich genauso gut auf die Suche nach dem Einhorn begeben, nur weil der Autor eines Kinderbuches behauptet, es existiere. Auch so lassen sich Steuergelder in Millionenhöhe verbrennen.

Soric Miodrag (Foto: DW)

Miodrag Soric, DW-Korrespondent in Washington

Die Demokraten sind nicht viel besser. Auch sie suchen Belastungsmaterial. Sie insinuieren, dass der jetzige Präsident nur Dank der Hilfe aus dem Kreml gewählt wurde. Nachweise für Treffen zwischen Mitarbeitern der Trump Wahlkampfmaschinerie und russischen Stelle liegen zwar vor. Doch ein klarer Beweis, dass sich Kreml und Trump abgesprochen hatten oder der Einfluss Moskaus wahlentscheidend war, fehlt. Entsprechende Recherchen der US-Geheimdienste haben bislang keinen Durchbruch gebracht.

Was Demokraten nicht weiter stört. Sie bestehen darauf, dass FBI, NSA oder CIA  weiter nach Verbindungen zwischen dem Präsidenten und Moskau suchen. Vielleicht wird ja doch was gefunden? Und selbst wenn nicht: Allein die ständig wiederholenden Vermutungen sorgen dafür, dass der Präsident in ein negatives Licht gestellt wird. Das zeigt Wirkung: Trumps Zustimmungsrate liegt derzeit bei extrem niedrigen 39 Prozent. Das Durcheinander in der Hauptstadt kratzt an seiner Autorität; lässt den ohnehin dünnhäutigen Mann noch schneller durch die Decke des Weißen Haus gehen.

Keine Zeit für die Bürger

Amerikanische Abgeordnete sind mit politischen Spielchen beschäftigt. Dabei haben sie – anders als in Deutschland - gar nicht so viel Zeit sich mit Lösung echter Probleme beschäftigen. Denn ihre Landsleute wählen alle zwei Jahre ein neues Repräsentantenhaus. Da in dem Jahr vor dem Urnengang Wahlkampf herrscht, können sich die Abgeordneten nur unmittelbar nach Einzug ins Parlament damit beschäftigen, Gesetzesinitiativen zu verabschieden. Was diese Zeit umso wertvoller macht; oder sie machen sollte.

Amerika unter Donald Trump - das ist ein Land voller Aufgeregtheiten, einem inszenierten Ausnahmezustand, der nicht enden will. Die politische Klasse hat die Interessen der eigenen Bevölkerung verdrängt, vergessen. Der Machtkampf wird zum Selbstzweck. Für die Reform des Gesundheitswesens, des Steuersystems oder der Infrastruktur bleibt keine Zeit, fehlt die Kraft.

Amerikas Feinde wird es freuen. Seine Freunde und Verbündeten, darunter Deutschland, muss es nachdenklich stimmen: Können wir auf die amerikanische Politik wirklich noch zählen - oder absorbiert die Suche nach dem Einhorn sie ganz und gar?

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