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USA

Kommentar: Trump schlägt um sich

Drohungen gegen Presse und den geschassten FBI-Chef - das Weiße Haus erinnere an ein Tollhaus, meint Miodrag Soric. Gleichzeitig zeige sich Amerikas Zivilgesellschaft engagiert wie selten zuvor.

Donald Trump schlägt um sich. Er droht, die Pressebriefings im Weißen Haus abzuschaffen. Er warnt den geschassten FBI-Chef Comey, nicht an die Öffentlichkeit zu gehen. Er zieht her über Kritiker - und ignoriert die Folgen für ihn, für das Amt, für die Administration. Seine Verzweiflung, Frustration, vielleicht auch Einsamkeit müssen groß sein. So hat sich Trump seine Präsidentschaft nicht vorgestellt.

Er will der Anwalt des "kleinen Mannes" sein, also jener Menschen in Amerika, die - seiner Meinung nach - die politische Elite vergessen hat. Gleich einem Feldherrn wollte er nach Washington kommen, sehen und siegen. Doch seine Gegner sind Legion. Mit einer fast schon kindisch anmutenden Naivität fragte Trump nach ein paar Wochen im Weißen Haus: Wer hätte ahnen können, dass die Gesundheitsreform so kompliziert sei? Trump bekommt kaum ein Gesetz durch den Kongress - trotz republikanischer Mehrheit. Seine Gefühlswelt schwankt zwischen Wut und Wehleidigkeit. Er vermisst sein altes Leben in New York.

Trump versteht Grundlagen einer Demokratie nicht

Soric Miodrag Kommentarbild App

Für die Deutsche Welle in Washington: Soric Miodrag

Dorthin zurückkehren - seine politischen Gegner würden es ihm von Herzen gönnen. Die Realität ist aber: Amerika hat weiter mit einem Präsidenten zu leben, der die Grundlagen einer Demokratie nicht versteht. So fordert Trump von seinen Regierungsmitgliedern bedingungslose Loyalität. Doch die Loyalität endet da, wo die Gesetze beginnen. Der entlassene FBI-Chef Comey verweigerte den Gehorsam gegenüber dem Präsidenten völlig zu Recht. In einer Demokratie steht niemand über dem Gesetz. Nicht einmal der Chef des Weißen Hauses.

Trump erfasst auch nicht die Rolle, die eine freie Presse in einer Demokratie spielt. Sie soll und muss den Mächtigen auf die Finger schauen, kritisieren, Fragen stellen, recherchieren, investigativ arbeiten. Für ihre Arbeit erwarten Journalisten nicht, gelobt zu werden. Aber wer sie - wie Trump - verunglimpft, als Feinde, als Lügner bezeichnet, der hat nicht begriffen, wie eine Demokratie funktioniert. 

Die Institutionen funktionieren

Je länger Trumps Präsidentschaft dauert, desto mehr erinnert das Weiße Haus an ein Tollhaus. Inkompetenz und Überforderung des Hausherren führen zu teilweise chaotischen Zuständen. Letztlich muss das aber eine starke Demokratie, zu der die amerikanische gehört, aushalten.

Schließlich funktionieren die anderen amerikanischen Institutionen: der Kongress, die Gerichte, die Verwaltung. Amerikas Zivilgesellschaft ist engagiert wie selten zuvor. Journalisten lassen sich nicht einschüchtern. Im Gegenteil. Trump hat mit seinen Drohungen dafür gesorgt, dass sich die Reihen seiner Kritiker über die Parteigrenzen hinweg schließen. Immer mehr Mitarbeiter der Geheimdienste oder Ministerien geben Informationen weiter an die Presse.

Die Krise im Weißen Haus ist selbst gemacht. Nicht auszudenken, was passieren würde, wenn es zu einer schweren außen- oder finanzpolitischen Krise käme. Die Amerikaner mögen selbst entscheiden, welcher Staat bereit wäre, einem Führer wie Donald Trump zu folgen.

 

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