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Standpunkt

Kommentar: Trump liebt die NATO! Wie lange?

US-Präsident Donald Trump schlägt in der Außenpolitik immer neue Haken. Das ist verwirrend für Freund und Feind. Kann die NATO jetzt wieder jubeln? Freut Euch nicht zu früh, warnt Bernd Riegert.

U.S. Präsident Trump und NATO-Generalsekretär bei der Pressekonferenz am Weißen Haus (Reuters/J. Ernst)

NATO-Chef Stoltenberg (li.) zögert: Meint Trump seine Erklärung zur NATO wirklich ernst?

Da war selbst NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg überrascht. Ein so klares Bekenntnis von US-Präsident Donald Trump hatte der Gast in Washington nicht erwartet. Trump widerrief seine Aussage, die westliche Militärallianz sei überflüssig und erklärte sie zur unverzichtbaren Partnerschaft für gemeinsame Sicherheit. Sein plötzlicher Kurswechsel, den europäische NATO-Partner nur begrüßen können, war Trump auch gar nicht unangenehm. Russland gilt ihm doch jetzt als Bedrohung. Und gegen Russland hilft die NATO. Und gegen den Terror auch. Das mit den unbezahlten Rechnungen wird schon irgendwie geregelt. Basta. So einfach ist Politik à la Trump.

Im Brüsseler NATO-Hauptquartier ist man erleichtert, dass Donald Trump offenbar auf den Kurs seines Verteidigungsministers James Mattis eingeschwenkt ist. Der ehemalige General hatte schon bei seinem ersten Besuch in Brüssel kurz nach seinem Amtsantritt die NATO als unverzichtbar für amerikanische Interessen in Europa, Afghanistan oder Irak definiert. Das Gleiche tat Außenminister Rex Tillerson vor zwei Wochen in Brüssel.

Hat die Vernunft doch über das übergroße Ego des Präsident gesiegt? Die Begegnung mit der Wirklichkeit und die Erkenntnis, dass Amerika doch nicht alles alleine machen kann, scheinen ihre Wirkung zu zeigen. In der Pressekonferenz mit Jens Stoltenberg sagte Präsident Trump in einem Nebensatz auch, Alleingang bedeute eigentlich nicht Alleingang, sondern Zusammenarbeit mit vielen anderen Nationen. Diese Aussage bezog der wendige Präsident auf seine Ankündigung, in Nordkorea alleine für Ordnung zu sorgen, falls sein neuer bester Kumpel Xi Jinping aus China nicht mitzieht.

Heute hüh, morgen hott

Auch bei den markigen Worten Richtung Nordkorea versuchen Verteidigungsminister Mattis und Außenminister Tillerson, ihren Chef wieder von der Palme herunterzuholen. Mattis und Tillerson sagten in den vergangenen Tagen, der US-Flugzeugträger, der mit begleitenden U-Booten und Versorgern Kurs auf die koreanische Halbinsel genommen haben soll, sei eher zufällig in die Region unterwegs. Donald Trump hatte dagegen in einem Interview noch von einer Armada fabuliert, die er nach Nordkorea geschickt haben will.

Riegert Bernd Kommentarbild App

NATO-Korrespondent Bernd Riegert

Nicht nur bei seiner Haltung zur NATO, sondern auch zu Russland und zu China, hat Präsident Trump eine 180-Grad-Wende hingelegt - verglichen mit dem Kurs des Wahlkämpfers Trump. Russlands Präsident Putin ist wegen seiner Unterstützung des syrischen Machthabers doch nicht mehr so toll. Mit Chinas starken Mann Xi will Trump in nur zwei Tagen im Golfhotel, eine "echte Verbindung" geknüpft haben.

Den Chinesen, die doch laut Trump Amerika "vergewaltigen", bot er plötzlich gute Handelsverträge an, wenn sie sich von Nordkorea abwenden würden. Von seiner ursprünglichen Ankündigung, China als Währungsmanipulator anzuklagen und aus dem Welthandel auszuschließen, ist nichts mehr übrig. Die USA sehen sich überraschend doch wieder als Weltpolizist, der laut Außenminister Tillerson Unschuldige weltweit beschützen will. Das passt nun so gar nicht zu Trumps Slogan von "America first".

Es geht um Trump, nicht um Politik

Die dreifachen Salti von Donald Trump sind ja im Ergebnis im Moment gar nicht so übel. Die Frage ist nur: Wie lange wird der offenbar stetig dazu lernende Lehrling im Weißen Haus bei seiner Meinung bleiben? Kann es nicht sein, dass er nächste Woche wieder eine neue Idee hat, die Verteidigungs- und Außenminister nicht so einfach einhegen können?

Nicht nur bei der NATO in Brüssel fragt man sich: Wie wird Trump oder seine Mannschaft reagieren, wenn demnächst Provokationen aus Nordkorea erfolgen? Wenn es einer Annäherung oder einem "Deal" mit Russland nutzen würde, könnte Trump auch ganz schnell wieder die neue Liebe zur NATO aufkündigen oder gar die amerikanische Unterstützung für die Ukraine einstellen. So etwas in die Richtung hat Außenminister Tillerson beim G7-Treffen in Lucca angedeutet. Er fragte seine Außenminister-Kollegen ganz offen, warum die USA eigentlich die Ukraine schützen sollten?

Stabilität, Verlässlichkeit und Grundsatztreue sind Begriffe, die für die amerikanische Außenpolitik momentan nicht zutreffen. Darum geht es Präsident Trump wohl auch nicht. Es geht ihm um seine eigene Rolle, seine Großartigkeit. Das kann man aus folgenden Sätzen aus seiner Pressekonferenz ablesen: "Die Welt ist ein großes Durcheinander. Sie ist gemein. Wenn wir hier fertig sind, dann wird sie sehr viel besser sein." Trump, der Erlöser. Noch Fragen?

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