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Kommentare

Kommentar: Sigmar Gabriel im Sommerloch

"Bis auf die Knochen blamiert", "Ohrfeige", "Super-GAU", heißt es nach dem Edeka-Tengelmann-Desaster über den Bundeswirtschaftsminister. Man könnte fast Mitleid mit ihm haben, meint Sabine Kinkartz. Aber eben nur fast.

Er ist ein Raufbold. Einer, der gerne in der ersten Reihe steht und nicht lange fackelt, wenn etwas erledigt werden muss. Der Ellenbogen hat und sich durchzusetzen weiß. Frei nach dem Motto: "Lass das mal den Siggi machen" und dann läuft das Ding. Wenn sich Sigmar Gabriel etwas in den Kopf gesetzt hat, dann kann das aber auch in Trotz und Sturheit enden. Vor allem, wenn man dem Bundeswirtschaftsminister und SPD-Chef reinreden und ihn korrigieren will.

So war das wohl auch bei der Sache mit Edeka und Kaisers-Tengelmann. Jenen zwei Supermarktketten, von denen die eine so groß ist, dass sie die vor der Pleite stehende kleinere Kette schlucken wollte, um noch größer und noch mächtiger werden zu können. Ein Plan, dem weder das Bundeskartellamt noch die Monopolkommission zustimmen wollten. Nicht irgendwelche Einrichtungen also, sondern die maßgebliche deutsche Wettbewerbsbehörde und das Gremium, das die Bundesregierung in Sachen Wettbewerbspolitik und Wettbewerbsrecht berät.

Gegen jeden guten Rat

Die Experten sagten also nein. Dann kam Sigmar Gabriel und sagte ja. Er sagte auch weiter ja, als der Leiter der Monopolkommission aus Protest gegen die erlassene Ministererlaubnis zurücktrat. Er sagte immer noch weiter ja, als so ziemlich alle ihn warnten, die sich mit Wettbewerbsrecht auskennen und mit ministeriellen Eingriffen und allem, was damit zusammen hängt. Warum eigentlich? Dachte er wirklich, er sei wissender als die Experten? Dachte er, als Minister könne er sich qua Amt einfach über alle Bedenken hinwegsetzen?

Kinkartz Sabine Kommentarbild App

Sabine Kinkartz, Korrespondentin im Hauptstadtstudio

Ein ganz kleines bisschen wird es auch so gewesen sein. Aber die eigentliche Triebfeder für Sigmar Gabriel war eine andere. Bei Kaisers-Tengelmann geht es um 16.000 Arbeitsplätze. Und die Ministererlaubnis war daran geknüpft, dass diese erhalten bleiben. Das erfreute die SPD, das erfreute die SPD-Wähler, das erfreute die Gewerkschaften und damit war es gut für den Vorsitzenden der Sozialdemokraten, der, so wie es aussieht, Kanzlerkandidat seiner Partei werden will. Der bei der SPD aber dringend punkten und Erfolge liefern muss.

In den Umfragen liegt die SPD abgeschlagen bei etwas über 20 Prozent. Angesichts der im September 2017 anstehenden Bundestagswahl ein geradezu deprimierender Wert. Und einer, für den die Partei auch ihren Vorsitzenden verantwortlich macht. Der schafft es nämlich nicht, aus dem langen Schatten der Kanzlerin zu treten. Angela Merkel ist die Chefin, Sigmar Gabriel ist nur ihr Vize und zu oft scheint es, als sei er in Wirklichkeit noch nicht einmal das.

Gut gemeint ist nicht gut gemacht

Als der Bundeswirtschaftsminister Edeka und Kaisers-Tengelmann die Fusion erlaubte, da hoffte er, endlich mal einen Coup landen, Durchsetzungsvermögen und, ja, auch Machtbewusstsein beweisen zu können. Als Sozialdemokrat meinte er es mit Blick auf die zu erhaltenden Arbeitsplätze sicherlich auch gut. Aber wie heißt es so schön: Gut gemeint ist nicht gut gemacht.

Das kann man angesichts der Urteilsbegründung des Düsseldorfer Oberlandesgerichts, das dem Minister gravierende Fehler nachweist, nur unterstreichen. Und was macht Sigmar Gabriel? Unterbricht wutschnaubend seinen gerade begonnenen Sommerurlaub auf Amrum und kündigt trotzig an, gegen das Urteil vorgehen zu wollen. So kennt man ihn. Vielleicht wäre es besser, er würde auf die Insel zurückkehren und sein Gemüt in der Nordsee etwas abkühlen. Um dann mit klarem Kopf und möglichst ohne Emotionen einen tatsächlich gangbaren und erfolgversprechenden Weg aus der Misere zu finden.

Angela Merkel wäre das nicht passiert. Aber die will auch nie mit dem Kopf durch die Wand.

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