1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Politik

Kommentar: Sensation der kleinen Schritte

Nordkorea will seine Nuklear-Aktivitäten bis Ende 2007 einstellen. Bei genauerem Hinsehen entpuppt sich die vermeintliche Sensation als einer von vielen kleinen Schritten, meint Matthias von Hein.

default

Atomwaffen sind die ultimative Lebensversicherung eines jeden Regimes. Einen Staat zur Aufgabe seiner Atomwaffen zu bewegen, gleicht deshalb dem Bohren eines besonders dicken Brettes aus besonders hartem Holz. So einen Fall hat es bislang noch nicht gegeben. Noch nie hat ein Land nach einem erfolgreichen Atomwaffentest freiwillig auf diese Waffen verzichtet. Die Überzeugungsarbeit zur Aufgabe des Atomprogramms dürfte umso schwieriger sein, da es sich im Falle Nordkoreas um ein von der Außenwelt komplett abgeschottetes Land handelt.

Matthias von Hein

Matthias von Hein

Im Jahr 2002 verortete US-Präsident Bush Nordkorea auf der Achse des Bösen – genau wie Iran und Irak. Seine Pläne eines Regimewechsels hat er im Irak bereits umgesetzt – und Pjöngjang weiß genau, dass die USA dies nicht getan hätten, wenn Saddam Hussein tatsächlich über Massenvernichtungswaffen verfügt hätte.

Wenig Substanzielles

Deshalb sind die Signale aus Genf positiv zu bewerten – auch wenn sich bei genauerem Hinsehen wenig Substantielles entdecken lässt. Was wir haben, sind die Äußerungen von US-Unterhändler Christopher Hill. Der sagte nach den zweitägigen Verhandlungen mit seinem nordkoreanischen Partner Kim Gye-Gwan, Nordkorea wolle sein Atomprogramm bis Ende des Jahres komplett einstellen. Das wäre eine Sensation! Doch selbst Hill wollte nicht von einem Durchbruch sprechen, sondern lediglich von einem wichtigen Ergebnis. Kim Gye-Gwan äußerte sich noch zurückhaltender: Der Diplomat sprach zwar allgemein von der Bereitschaft Nordkoreas, seine Nuklearprogramme offen zu legen und auch abzubauen. Ein spezifisches Datum aber nannte er im Gegensatz zu Hill nicht. Und zumindest der englische Dienst der amtlichen nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA hielt es nicht für notwendig, die Gespräche von Genf auch nur zu erwähnen.

Die Atomgespräche sind ein ständiges und zermürbendes Ringen um Zugeständnisse. Nach den verheerenden Überflutungen des Sommers und dem Verlust großer Teile der Ernte ist Pjöngjang vielleicht eher zu Zugeständnissen bereit, um Hilfe für die Not leidende Bevölkerung zu erhalten. Allerdings hat sich Pjöngjang in der Vergangenheit stets mehr für das Fortbestehen der einzigen kommunistischen Dynastie als für das Überleben der Bevölkerung interessiert.

Umgekehrt stellen die bilateralen amerikanisch-nordkoreanischen Gespräche in sich bereits ein Zugeständnis der Amerikaner dar. Die hatten sich jahrelang geweigert, direkt mit Nordkorea zu verhandeln und Verhandlungen ausschließlich im Rahmen der Sechs-Parteien-Gespräche in Peking geführt. Erst unter dem Eindruck des Atomwaffentest Pjöngjangs im letzten Jahr änderte Washington diese Haltung.

Erste Zugänge

Seither ist Bewegung in die verfahrene Angelegenheit gekommen. Nordkorea bekam bereits erste Treibstofflieferungen und Zugang zu eingefrorenen Konten. Dafür durften nach viereinhalb Jahren erstmals wieder Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) ins Land. Der Plutonium produzierende Reaktor in Yongbyon wurde geschlossen, kann allerdings jederzeit wieder angefahren werden.

Fast schon im zwei Wochen-Takt trifft sich Hill mit Kim, das nächste Mal Mitte dieses Monats im Rahmen der Sechs-Parteien-Gespräche in Peking. Die Vereinbarung vom Februar hat zwar das Ziel definiert: nämlich die Aufgabe des Atomprogramms gegen die Lieferung von fast einer Million Tonnen Treibstoff.

Aber alle Etappen auf diesem Weg müssen ausgehandelt werden. Und Nordkorea lässt sich jeden seiner Schritte teuer bezahlen. Angesichts des mindestens ebenso gefährlichen Atomprogramms im Iran bleibt den USA nichts anderes übrig, als den Preis zu akzeptieren. Schon gar mit Blick auf die nicht mehr weit entfernten Präsidentschafts-Wahlen. Garantien wird Washington nicht bekommen: Auch wenn am Ende sogar offizielle Beziehungen zwischen dem Weißen Haus und Pjöngjang aufgenommen werden sollten, was automatisch eine Nicht-Angriffs-Garantie beinhalten würde.

Die Redaktion empfiehlt