1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Fokus Osteuropa

Kommentar: Schwierige Beziehungspflege zwischen Berlin und Moskau

Antrittsbesuch für Angela Merkel als EU-Ratspräsidentin in Russland: Sie traf Präsident Putin in Sotschi zum Gipfeltreffen. Der Auftakt zu einer schwierigen Phase anstehender Verhandlungen, meint Cornelia Rabitz.

default

Die Zeiten persönlicher Umarmungen und privater Unternehmungen sind in den deutsch-russischen Beziehungen vorbei, seit Angela Merkel ins Berliner Kanzleramt eingezogen ist. Sachlichkeit und Pragmatismus sind eingekehrt. Doch keine noch so schöne Kulisse am Schwarzmeerort Sotschi mochte jetzt verdecken, dass das jüngste Gipfeltreffen Merkels mit den russischen Präsidenten Wladimir Putin am Sonntag (21.1.) vor allem eines war: knapp und ziemlich karg. Ein ungeplanter "Auftritt" von Putins Hund im Kaminzimmer von Putins Sommerresidenz soll für eine kurze Auflockerung gesorgt haben - dass dies von Augenzeugen und Berichterstattern eigens betont wird, spricht schon Bände. Es gab Blumen für die Kanzlerin und freundliche Worte, doch wie es scheint hat auch eine gewisse Kühle im bilateralen Verhältnis Platz genommen.

Kaum Gemeinsamkeiten

Themen für das gemeinsame Gespräch gibt es wahrlich genug. In der Außenpolitik ist es der Nahostkonflikt, der Iran, sind dies die Wahlen in Serbien, der künftige Status des Kosovo. Der Vorrat an Gemeinsamkeiten zwischen Deutschland bzw. der EU und Russland ist - das hat die Begegnung in Sotschi gezeigt - hier denkbar knapp und reicht über Unverbindlichkeiten kaum hinaus. Ein neues Partnerschaftsabkommen mit der Europäischen Union muss verhandelt werden - dabei herrscht allerdings Stillstand. Die Energiepolitik ist angesichts europäischer Abhängigkeiten und nach den Streitigkeiten Russlands mit einigen Nachbarländern ein brisantes Thema. Merkel wie Putin bekräftigten ihren Willen zur Kooperation, betonten die Notwendigkeit klarer Regeln und transparenter Lieferbeziehungen. Der Präsident wehrte sich gegen den Vorwurf, Russland setze Öl und Gas als politische Waffen ein. Und dann fiel einer dieser typischen unbeherrschten Putin-Sätze: Man werde "Schmarotzer nicht dulden". Womit offenkundig ehemalige Verbündete wie die Ukraine und Weißrussland gemeint waren.

Neue Impulse gesucht

Die Kanzlerin reiste als EU-Ratspräsidentin nach Sotschi und sie übernahm dort auch formal die G8-Präsidentschaft von Russland. Doch war ihr Kurzaufenthalt mehr als nur eine diplomatische Gepflogenheit. Im Verhältnis zwischen der Europäischen Union und Russland knirscht es zurzeit gewaltig. Eine Auffrischung, neue Impulse sind dringend nötig, damit das Wort von der "strategischen Partnerschaft" nicht zur hohlen Floskel wird. Russlands Ansehen hat im Westen gelitten, in Moskau wiederum reagiert man beleidigt auf Kritik - die Irritationen sind derzeit groß, sie müssen durch Gespräche und Kontakte, nicht aber durch erhobene Zeigefinger überwunden werden. Denn weder Deutschland noch die EU als Ganzes können ein Interesse an einem echten, dauerhaften Zerwürfnis mit Russland haben. Angela Merkel wird also ihre ganze Reputation in die Waagschale werfen müssen. In Europa genießt sie Vertrauen. Wenn jemand die Beziehungen zu Moskau wieder flott machen kann, dann ist es die deutsche Ratspräsidentin. Und da in der Energie- und in der Außenpolitik derzeit wenig geht: Initiativen in den Bereichen Kultur, Wissenschaft, Bildung könnten für positive Signale und ein kreatives Umfeld sorgen. Freilich kommt es nicht alleine auf die Kanzlerin an. Präsident Putin weiß ihre Fürsprache zweifellos zu schätzen, aber Moskau muss selbst mehr tun als nur bekunden, dass man am Ausbau der Beziehungen interessiert ist.

Die Reise nach Sotschi war, so gesehen, allenfalls ein Auftakt für eine schwierige Phase politischer Gespräche und Verhandlungen.

Cornelia Rabitz
DW-RADIO/Russisch, 22.1.2007, Fokus Ost-Südost