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USA

Kommentar: Schmierentheater mit Folgen für die USA

Dass US-Präsident Trump nach der Comey-Anhörung seines Amtes enthoben wird, erwartet Miodrag Soric nicht. Aber dass Washington sich weiterhin um sich selbst drehen und sich somit zunehmend schwächen wird.

Rufschädigend, aber für Trump nicht wirklich gefährlich. So lautet das Fazit der Anhörung vom entlassenen FBI-Direktor James Comey im Senat. Die Befragung hat zwar neue Einzelheiten über ein offenbar anmaßendes, selbstgefälliges Verhalten des amerikanischen Präsidenten ans Tageslicht gebracht - aber eben keine Beweise für potentielle Rechtsbrüche.

Amerikaner interpretieren das politische Drama in Washington unterschiedlich. Für Demokraten war die Anhörung ein weiterer Beleg dafür, dass dieser Präsident dem Amt kaum gewachsen, ja gefährlich ist. Für Trump-Fans steht einmal mehr fest: Ihr Held - ein politischer Außenseiter - ist ein Opfer politischer Intrigen, angezettelt vom liberalen Washingtoner Establishment.

Soric Miodrag Kommentarbild App

DW-Washington-Korrespondent Soric Miodrag

Der Rest der Menschheit würde sich am liebsten von diesem politischen Schmierentheater abwenden. Doch auch das misslingt. Denn was in Washington passiert, hat Folgen. Sicher: Trump bleibt vorerst im Amt. Aber es wird für ihn immer schwieriger zu regieren, Gesetze durch den Kongress zu bekommen, außenpolitisch Führung zu zeigen. Denn obwohl die Republikaner beide Häuser im Parlament kontrollieren, folgen sie diesem angeschlagenen Präsidenten nur zögernd. Wenig spricht dafür, dass diese Administration, wie angekündigt, in absehbarer Zeit eine Gesundheits- oder Steuerreform verabschieden wird.

Kein Amtsenthebungsverfahren in Sicht

Comeys Anhörung sorgt dafür, dass sich Washington weiter mit sich selbst beschäftigt. Die Regierung wirkt wie paralysiert, ein Befreiungsschlag will ihr einfach nicht gelingen. Trump leugnet, dass er laufende Untersuchungen der Behörden beeinflusst hat. Und so steht sein Wort gegen das von Comey. So lässt sich kein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump einleiten. Auch wenn dies viele Demokraten anstreben. 

Trumps Gegner innerhalb der Republikanischen Partei scheuen davor zurück, ihrem Präsidenten in den Rücken zu fallen. Ein entsprechender Prozess könnte Jahre dauern, mit ungewissem Ausgang. Die meisten Amerikaner hätten dafür, so kurz nach den jüngsten Wahlen, kaum Verständnis. Und so dürfte sich das politische Washington von einer Anhörung zur nächsten schleppen - bis zur Sommerpause. 

Andere profitieren von der Schwäche der USA

Moskau und Peking profitieren von dieser verworrenen Situation. Je schwächer die USA, desto stärker wirken ihre Gegner. Wo immer die USA als Führungsmacht ausfallen, versuchen Russen und Chinesen das Vakuum auszufüllen. Oft mit Erfolg. China weitet seinen Einfluss in Afrika aus, Russland im Nahen- und Mittleren Osten.

Vor diesem Hintergrund wünschen sich Amerikas Freunde - darunter vor allem Deutschland - ein schnelles Ende der Affäre in Washington. Dort aber mahlen die demokratischen Mühlen gründlich. Und langsam.

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