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Politik

Schlimmer als Trump geht immer

Michael Knigge Kommentarbild App *PROVISORISCH*
Michael Knigge
8. November 2017

Der Wahlsieg vor einem Jahr war ein Wendepunkt: Ein inkompetenter Politiker appellierte an niedere Instinkte und wurde US-Präsident. Doch Trump könnte Vorbote für einen neuen Typ Politiker sein, meint Michael Knigge.

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US-Präsidentschaftswahl 2016 - Sieg & Rede Donald Trump
Bild: Getty Images/C. Somodevilla

Auch wenn ich als Journalist die Worte "Präsident Donald Trump" mittlerweile schon hundertmal gelesen und getippt habe, fühlt sich sein Wahlsieg vor einem Jahr immer noch seltsam an. Und das ist nur logisch. Denn es verursacht Magenschmerzen, dass ein Aufwiegler wie Trump, der regelmäßig Unwahrheiten verbreitet und keinerlei politische Erfahrung mitbringt, Präsident des mächtigsten Landes der Welt werden konnte. Mit einer Kampagne, die auf Bigotterie, Frauenfeindlichkeit und Panikmache basierte.

Trumps Präsidentschaft für eine ganz normale Sache zu halten, wäre jetzt grundfalsch. Gleichzeitig müssen wir aber, so schwer das auch sein mag, den Tatsachen ins Auge sehen. Trump hat gewonnen, Hillary Clinton verloren und dafür kann man nicht allein die russische Einmischung, die Eingriffe des früheren FBI-Direktors James Comey oder andere Dinge verantwortlich machen, ob sie nun tatsächlich passiert sind oder nicht.

Immer neue Sündenböcke

Das Präsentieren immer neuer möglicher Sündenböcke ist eine Ablenkungsstrategie, die auch Trump selbst gerne praktiziert. Sie hilft aber nur wenig weiter, wenn wir verhindern wollen, dass so etwas noch einmal geschieht.

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Michael Knigge, USA-Korrespondent der Deutschen Welle

Eine Schlüsselelement von Trumps Wahlkampf war sein Beharren darauf, dass die USA in einem schlechten Zustand sind, und das damit verknüpfte Versprechen "Make America great again." Das war eine gewagte Strategie, zumal er die schlechten Zustände immer wieder und oft fälschlich beschrieben hat. Und natürlich versäumte er nicht, in erster Linie Migranten und Muslimen die Schuld dafür in die Schuhe zu schieben

Trumps Darstellungen trafen bei vielen Wählern einen Nerv. Das zeigt auch das starke Abschneiden des Linken Bernie Sanders, der allein mit Hilfe von privaten Spenden bei den Vorwahlen immerhin 23 Staaten gegen Hillary Clinton für sich gewinnen konnte. Denn Sanders - dessen Seriosität und Stil nicht mit Trump vergleichbar sind - sprach dennoch ähnliche Themen an: Einkommensunterschiede oder die heruntergekommene Infrastruktur etwa, die einfache Bürger betreffen.

Abgehängte sind leichte Beute

Der Punkt ist: Sowohl Trump als auch Sanders kritisierten wiederholt, wie abgehoben und unerreichbar die politische Elite in Washington für den Normalbürger ist. Dieses Gefühl des Abgehängt-Seins, während die Mächtigen sich nur um sich selbst kümmern, stieß bei vielen Menschen auf Resonanz und tut es auch heute noch.

Das ist nicht verwunderlich, denn laut einer Studie aus dem vergangenen Jahr haben 44 Prozent der US-Amerikaner nicht einmal eine Notfallreserve von 400 Dollar. Es ist auch nicht verwunderlich, wenn Leute für jemanden wie Trump stimmen, wenn in den USA jeden Tag 32 Menschen durch Schusswaffen getötet werden. Und es ist nicht verwunderlich, dass die Menschen sich von den beiden großen Parteien abwenden, wenn diese zuschauen, wie die Opioid-Epidemie seit Jahren das Land zerstört - mit 64.000 Toten alleine im vergangenen Jahr.

Dieses Unbehagen vieler Amerikaner hat Donald Trump schamlos für sich zu nutzen gewusst. Er positionierte sich selbst als Retter, frei von jedem Parteisumpf und mit einem angeblich unfehlbaren Geschäftssinn. Seine Versprechen, jeden US-Bürger reich und die USA wieder zu einem Gewinner zu machen, waren nicht nur bizarr. Trump hat auch weder einen Plan noch den Willen, sie wahr zu machen.

Keine glaubwürdige Alternative

Trotzdem ist es nicht unwahrscheinlich, dass Trump, wären heute Wahlen, wieder gewinnen würde, oder dass er 2020 das Mandat für eine zweite Amtszeit erhält. Es ist völlig egal, dass er in den ersten neun Monaten seiner Präsidentschaft keine einzige größere Gesetzesinitiative durchgeboxt hat. Egal, dass das Kabinett Trump eines der skandalträchtigsten überhaupt ist. Egal, dass Menschen auf der ganzen Welt jeden Tag Trumps außenpolitische Schritte fürchten und dass er das Leben der Amerikaner in keiner Weise verbessert hat.

Dass der Präsident mit all dem bisher durchgekommen ist, zeigt, dass es keine glaubwürdige Alternative gibt: weder bei den Republikanern, die Trump gekapert und mehr und mehr zu seiner Partei gemacht hat, noch bei den Demokraten, die tief zerstritten sind über ihren zukünftigen Kurs. Es zeigt auch die Verzweiflung und die Wut, die viele US-Amerikaner darüber empfinden, dass sie sich auf jemanden eingelassen haben, der so offensichtlich desinteressiert an ihrem Schicksal ist und so unfähig, es zu ändern wie Donald Trump.

Die Verantwortung der Parteien

Wenn wir all das in Betracht ziehen, können wir uns noch glücklich schätzen, dass wir Präsident Trump abbekommen haben. Klar, während seiner desaströsen ersten neun Monate im Amt hat er bereits reichlich Flurschaden angerichtet, von der Umweltpolitik bis zu internationalen Beziehungen. In anderen Punkten - von den verpfuschten Einreisesperren für Muslime bis zur Reform von Obamas Gesundheitsreform - führt Trump jedoch eine so chaotische und funktionsunfähige Regierung, dass er seine zentralen Vorhaben gar nicht umsetzen kann.

Und jetzt stellen Sie sich einen zukünftigen Kandidaten vor: Einen, der Trumps Instinkt als Scharfmacher und Rattenfänger teilt, aber nicht so impulsiv und chaotisch ist, sondern die Administration effizient führt und dann seine schädlichen Versprechen wahr macht. Wenn nicht beide Parteien endlich aufwachen und die Aufgabe erfüllen, die ihre gewählten Vertreter zu übernehmen haben - nämlich die dringendsten Probleme des Landes zu lösen und das Funktionieren des Staates zu gewährleisten - könnten wir das schneller herausfinden, als wir denken.

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